Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Erweiterung Merzhauser Straße (Auszahlungen)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2025 beantragte Veränderung Entwurf 2026 beantragte Veränderung
G82 164 Erweiterung Merzhauser Straße (Auszahlungen) -1.500.000 Euro 1.000.000 Euro -2.500.000 Euro 1.500.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Streichen aufgrund der Kassenlage. Rückführungsanstrengungen verstärken, um Bedarf an Anschlussunterbringungen zu senken

Anmerkung der Verwaltung:

Empfänger*in/Bezeichnung angepasst


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung