Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Umbau Mietimmobilien für Flüchtlinge
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2025 | beantragte Veränderung | Entwurf 2026 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| G83 | 165 | Umbau Mietimmobilien für Flüchtlinge | -300.000 Euro | 300.000 Euro | -300.000 Euro | 300.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Streichen aufgrund der Kassenlage. Rückführungsanstrengungen verstärken, um Bedarf an Anschlussunterbringungen zu senken
Anmerkung der Verwaltung:
Empfänger*in/Bezeichnung angepasst
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
