Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
CDU
Kapitalrücklage FSB GmbH
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2025 | beantragte Veränderung | Entwurf 2026 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| G87 | 172 | Kapitalrücklage FSB GmbH | -2.200.000 Euro | 1.000.000 Euro | -2.200.000 Euro | 1.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Wir beantragen die Reduktion der Kapitaleinlage. Zwar ist diese bereits vorgezogen worden, jedoch sind hier noch ergänzende Mittel für den Erlass von Erbpachtzahlungen vorgesehen. Dies zeigt, dass die Zuflüsse zur Stadtbau aus dem Kernhaushalt zunehmend steigen. Wir denken, dass die Stadtbau zukünftig wieder stärker auf eigenen Füßen stehen sollte und so auch einen größeren Spielraum bei der Quote von Miet- und Eigentumswohnungen erhalten sollte. Dies entlastet den städtischen Haushalt.
Aus unserer Sicht ist es dabei absolut vertretbar, dass Käufer von Eigentumswohnungen dazu beitragen, das soziale Mietwohnungen geschaffen werden können.
Anmerkung der Verwaltung:
Teilhaushalt ergänzt
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung








