Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

CDU

Kapitalrücklage FSB GmbH

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2025 beantragte Veränderung Entwurf 2026 beantragte Veränderung
G87 172 Kapitalrücklage FSB GmbH -2.200.000 Euro 1.000.000 Euro -2.200.000 Euro 1.000.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Wir beantragen die Reduktion der Kapitaleinlage. Zwar ist diese bereits vorgezogen worden, jedoch sind hier noch ergänzende Mittel für den Erlass von Erbpachtzahlungen vorgesehen. Dies zeigt, dass die Zuflüsse zur Stadtbau aus dem Kernhaushalt zunehmend steigen. Wir denken, dass die Stadtbau zukünftig wieder stärker auf eigenen Füßen stehen sollte und so auch einen größeren Spielraum bei der Quote von Miet- und Eigentumswohnungen erhalten sollte. Dies entlastet den städtischen Haushalt.

Aus unserer Sicht ist es dabei absolut vertretbar, dass Käufer von Eigentumswohnungen dazu beitragen, das soziale Mietwohnungen geschaffen werden können.

Anmerkung der Verwaltung:

Teilhaushalt ergänzt


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung