Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

[p3]-Werkstatt gGmbH*

Zuschüsse an die Träger*innen der freien Jugendhilfe

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2025 beantragte Veränderung Entwurf 2026 beantragte Veränderung
K65 120 [p3]-Werkstatt gGmbH* -82.320 Euro 82.320 Euro -83.330 Euro 83.330 Euro

Begründung / Erläuterung

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Integrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung

Anmerkung der Verwaltung:

Zuschussempfänger angepasst


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung