Fraktionsanträge

CDU

Zukunftsfonds Klimaschutz - Zukunftsschmiede

Teilergebnishaushalt

Mehrausgaben

OZ	Seite im Haushalt	Bezeichnung	Entwurf 2025	beantragte Veränderung	Entwurf 2026	beantragte Veränderung
S407	353	Zukunftsfonds Klimaschutz - Zukunftsschmiede	-35.982 Euro		-110.645 Euro

Begründung / Erläuterung

Wir schlagen die Streichung der Finanzmittel für die Zukunftsschmiede vor, da diese Investition nur einen mittelbaren Bezug zum Klimaschutzfonds hat und keine Treibhausgasreduktion ausweist. Darüber hinaus empfiehlt auch der Fachbeirat für die Zukunftsschmiede keine Finanzierung.

Nachtrag CDU 21.02.2025:

Die von uns beantrage Streichungssumme von 146.627,00 Euro sollte aus unserer Sicht in die ebenfalls von uns beantragte Hallensanierung einfließen.

Anmerkung der Verwaltung:

Empfänger*in/Bezeichnung angepasst, Seite angepasst und Teilhaushalt ergänzt, Antrag bezieht sich auf den Zukunftsfonds Klimaschutz und betrifft die lt. Verteillliste vorgesehenenen Personalmittel für Zukunftsschmiede. Mittel die innerhalb des Verteilvorschlags als Gegenfinanzierung angeboten werden, sind grds. nur innerhalb des Zukunftssfonds Klimaschutz verwendbar (GR-Beschluss 12 Mio. Euro/ Jahr). Veränderungsbetrag daher herausgenommen.

(Hinweis: neutral, keine Mittelkürzung Zukunftsfonds Klimaschutz, Mittelumschichtung innerhalb Fonds von Zukunftsschmiede Personal zu Hallensanierung, vgl. OZ S420)