Doppelhaushalt 2023/2024



Kultur mit Bibliothekswesen und Eigenbetrieb Theater, Soziales mit kommunaler Beschäftigungsförderung, Migration und Integration mit Flüchtlingsversorgung


Die Handlungsfelder des Büros des Ersten Bürgermeisters von Kirchbach umfassen die Koordination und Steuerungsunterstützung in den Geschäftsbereichen Kultur mit Bibliothekswesen und Eigenbetrieb Theater, Soziales mit kommunaler Beschäftigungsförderung, Migration und Integration mit Flüchtlingsversorgung.


Die Aufgaben des Büros des Ersten Bürgermeisters von Kirchbach umfassen die Koordination, Steuerung und Steuerungsunterstützung im gesamten Geschäftsbereich innerhalb der Stadtverwaltung sowie gegenüber externen Dritten (z. B. Bundes- und Landesbehörden, Institutionen, Vereine und Verbände, kulturelle und soziale Einrichtungen).


11 Innere Verwaltung 11.10 Steuerung

Die Schwerpunkte der Inklusion und des Bürgerschaftlichen Engagements liegen im Bereich der Querschnittsaufgaben.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Stadtentwicklung erfolgt im Rahmen der Sozialplanung und über die Steuerung von sozialen Stadtteilprojekten.


51 Räumliche Planung und Entwicklung 51.10 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung

Das Europe Freiburg Freiburg ist fester Bestandteil der Stadtbibliothek.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Die Städtischen Museen Freiburg vereinigen von der Archäologie bis zur modernen Kunst umfassende Sammlungen, von denen ein Teil der Öffentlichkeit präsentiert wird.


25 Museen, Archiv, Zoo 25.20 Kommunale Museen

Das Stadtarchiv übernimmt alle Unterlagen der Stadtverwaltung in analoger oder digitaler Form, denen rechtliche Bedeutung oder historischer Wert zukommt.


25 Museen, Archiv, Zoo 25.21 Archiv

Das Kulturamt unterstützt zur Bereicherung des musikalischen Lebens in Freiburg Musikvereine, Chöre und Musik-Ensembles, Musikreihen und Festivals.


26 Theater, Konzerte, Musikschulen 26.20 Musikpflege

Die Stadtbibliothek bietet Medien- und Informationsdienste an.


27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen 27.20 Bibliotheken

Um die Vielfalt und Qualität des kulturellen Lebens und Angebots zu stützen, berät und fördert das Kulturamt Kunst- und Kultureinrichtungen, Vereine sowie Künstlerinnen und Künstler aller Sparten und bezuschusst herausragende Kunst- und Kulturprojekte, Einzelveranstaltungen und Festivals in allen Sparten und der Stadtteilkultur.


28 Sonstige Kulturpflege 28.10 Sonstige Kulturpflege

Das Kulturamt ist zuständig für das Bürgerhaus Seepark, das Bürgerhaus Zähringen, die May- Bellinghausen-Halle und die Kapelle Peter & Paul. Die Vermietung erfolgt in der Zentralen Kulturverwaltung (ZKV).


57 Wirtschaft und Tourismus 57.30 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

Die Hauptaufgabe des Amtes für Soziales ist es, wirtschaftliche und persönliche Hilfen für Bürger_innen der Stadt Freiburg im Breisgau bereitzustellen.


Das Amt für Soziales nimmt Querschnittsaufgaben im Ordnungswesen, Bereich Kriminalprävention, wahr.


12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen

Die Aufgabe der Sozialhilfe im Bereich der Grundversorgung und der Hilfen nach dem SGB XII ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht.


31 Soziale Hilfen 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II werden gemeinsam von der Agentur für Arbeit und der Kommune als Träger erbracht.


31 Soziale Hilfen 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Diese Produktgruppe enthält die Bezuschussung von Seniorenbegegnungsstätten und Seniorenwohnanlagen, Veranstaltungen sowie von Vereinen und Initiativen.


31 Soziale Hilfen 31.40 Soziale Einrichtungen

Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) erhalten Menschen, die durch eine unmittelbare Kriegseinwirkung, durch Kriegsdienst oder durch Gefangenschaft gesundheitliche Schädigung erlitten haben. Hierzu zählen insbesondere Leistungen der Kriegsopferfürsorge. Der Bund erstattet 80 Prozent der Kriegsopferfürsorge.


31 Soziale Hilfen 31.50 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

Das Amt für Soziales gewährt Trägern der Wohlfahrtspflege Zuschüsse zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben oder wenn die Zuschussgewährung im öffentlichen Interesse liegt.


31 Soziale Hilfen 31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Die örtliche Betreuungsbehörde erstellt Sachverhaltsberichte für das Betreuungsgericht. Diese dienen der Abklärung, ob für eine_n Betroffene_n eine rechtliche Betreuung eingerichtet werden muss.


31 Soziale Hilfen 31.70 Betreuungsleistungen

Das Amt für Soziales bietet ein breites Feld von sonstigen sozialen Hilfen und Leistungen an.


31 Soziale Hilfen 31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Seit Januar 2011 erhalten bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zusätzlich zu den monatlichen Leistungen des Jobcenters (SGB II), der Wohngeldstelle (Wohngeld oder Kinderzuschlag), des Amtes für Soziales (SGB XII) und des Amtes für Migration und Integration (Asylbewerberleistungsgesetz) auf Antrag Leistungen für "Bildung und Teilhabe".


31 Soziale Hilfen 31.90 Leistungen für Bildung und Teilhabe

Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht, und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern.


32 Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen 32.10 Leistungen nach Teil 2 SGB IX – Eingliederungshilferecht

Die Jugendberufshilfe beinhaltet Angebote für junge Menschen am Übergang zwischen Schule und Beruf und wird in Freiburg von Trägern der freien Jugendhilfe durchgeführt.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen

Auf Grundlage der „Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Arbeit und Soziales zur Gewährung von Zuwendungen für psychosoziale Beratungs- und ambulante Behandlungsstellen für Suchtgefährdete und -kranke sowie Kontaktläden (VwV-PSB/KL)“ werden Angebote für suchtgefährdete und -kranke Menschen durch Zuschüsse gefördert.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.30 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Das Quartiersmanagement ist Bindeglied zwischen der Stadtverwaltung und den einzelnen Stadtteilen und Quartieren, in denen Quartiersarbeit besteht.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.80 Kooperation und Vernetzung

Das Amt für Soziales unterstützt Gruppen und Organisationen dabei, gesundheitsfördernde Lebensweisen und Lebensbedingungen zu verwirklichen und damit zur Stärkung ihrer Gesundheitspotenziale und der sozialen Integration beizutragen.


41 Gesundheitsdienste 41.40 Maßnahmen der Gesundheitspflege

Die Kommunale Beschäftigungsförderung übernimmt die fachliche Steuerung und Weiterentwicklung von Angeboten für Menschen ohne Erwerbseinkommen, die aufgrund persönlicher Hemmnisse oder gesellschaftlicher Benachteiligung entweder von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen oder davon bedroht sind.


57 Wirtschaft und Tourismus 57.10 Wirtschaftsförderung

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine änderte die Lage in Freiburg seit Februar 2022 dramatisch. Zuvor ging die Anzahl der von der Stadt untergebrachten Geflüchteten deutlich zurück, da das Land seit 2018 aufgrund der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) auf dem Stadtgebiet keine Menschen mit Fluchthintergrund mehr zuwies. Seit Kriegsausbruch allerdings änderte sich dies grundlegend, Ende Mai 2022 hatten sich bereits über 2000 Menschen, die aus der Ukraine geflohen waren, in Freiburg registriert.


Der Migrant_innenbeirat ist ein kommunales, politisches Gremium, das die Interessen aller Migrant_innen mit ausländischem und deutschem Pass vertritt.


11 Innere Verwaltung 11.11 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

Die kommunale Integrationsförderung für Einwohner_innen ausländischer Herkunft umfasst die Koordinierung und Steuerung kommunaler Angebote und Netzwerke sowie der Angebote freier Träger im Aufgabenbereich, die Entwicklung und Implementierung von Fachkonzepten sowie die Akquise von Förderprogrammen.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Aufgabe der Ausländer- und Staatsangehörigkeitsabteilung ist die Entgegennahme, Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft.


12 Sicherheit und Ordnung 12.22 Einwohnerwesen

Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können Geflüchtete Leistungen des Amtes für Migration und Integration erhalten.


31 Soziale Hilfen 31.30 Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

Die Stadt ist für die Versorgung bedürftiger Menschen mit Unterkunftsplätzen verantwortlich.


31 Soziale Hilfen 31.40 Soziale Einrichtungen

Das Amt für Migration und Integration gewährt Trägern der Wohlfahrtspflege Zuschüsse zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben oder wenn die Zuschussgewährung im öffentlichen Interesse liegt.


31 Soziale Hilfen 31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Die sozialpädagogische Betreuung von Geflüchteten in öffentlich-rechtlicher Unterbringung wird ca. zur Hälfte durch Mitarbeitende des AMI erbracht. Daneben sind freie Träger der Wohlfahrtspflege im Sozialdienst tätig.


31 Soziale Hilfen 31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen