Home Rathaus und Bürgerservice Haushalt Doppelhaushalt 2017/2018

Doppelhaushalt 2017/2018



Das Rechtsamt begleitet die Umsetzung demokratischer Entscheidungen aus rechtlicher Perspektive und trägt zur Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Verwaltungshandelns bei.


Zu den Kernaufgaben der/ des Kommunalen Datenschutzbeauftragten zählt die Beratung und Steuerungsunterstützung des Oberbürger-meisters, der Dezernentin und Dezernenten sowie aller städtischen Dienststellen in allen Fragen des Datenschutzes.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Im Sinne einer proaktiv handelnden Rechtsabteilung ist das Rechtsamt in alle Verwaltungsprozesse mit rechtlicher Relevanz frühestmöglich eingebunden.


11 Innere Verwaltung 11.23 Justiziariat