Steuerungsinstrumente

Die Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses in Freiburg erfolgt über die Anwendung verschiedener Instrumente, die für die Stadtverwaltung federführend vom Nachhaltigkeitsmanagement ausgeführt wird. Die Anwendung dieser Instrumente macht einen großen Anteil der Aufgaben des Nachhaltigkeitsmanagements aus. Diese Instrumente werden regelmäßig reflektiert und optimiert, um ihre Wirkung noch weiter zu erhöhen.

Monitoring einer nachhaltigen Entwicklung

Eine effiziente Steuerung des kommunalen Nachhaltigkeitsprozesses bedarf eines fortlaufenden Monitorings. Als Instrument steht Politik und Verwaltung die Anwendung einer integrierten Nachhaltigkeitsberichterstattung zur Verfügung. Zum einen wird die doppische Nachhaltigkeitssteuerung im städtischen Haushalt angewendet. Zum anderen wird ein umfangreiches Indikatorenset zur Messung des Entwicklungsstandes in der Nachhaltigkeitsberichterstattung abgebildet. Das umsetzungsbezogene Monitoring der konkreten Maßnahmen wird unter Federführung der jeweiligen Fachämter durchgeführt. Ihnen obliegen die Entwicklung von Konzepten, Strategien, Instrumenten und die Erstellung von Datengrundlagen zur fachlichen Umsetzung der Freiburger Nachhaltigkeitsziele. Viele kommunale Handlungsfelder bedürfen einer integrierten Herangehensweise, so dass mehrere Ämter auch dezernatsübergreifend zusammenarbeiten um einen Beitrag zur Zielerreichung zu leisten.

Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen im Haushalt

Die Stadt Freiburg war bundesweit die erste Kommune, die 2014 das Instrument der „doppischen Nachhaltigkeitssteuerung" als Instrument der Nachhaltigkeitssteuerung eingeführt hat. Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen des Landes Baden-Württemberg (§ 4 Abs. 2 GemHVO) muss das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) mit einem Zielsystem verbunden werden, welches eine Steuerung mittels Kennzahlen ermöglicht. Die Stadt Freiburg verknüpft das Zielsystem der Freiburger Nachhaltigkeitsziele mit den im Haushalt dargestellten Produkten über zielbezogene Indikatoren. Diese Verknüpfung der Finanz- und Nachhaltigkeitsberichterstattung ermöglicht die Messbarkeit der Zielerreichung durch monetäre und qualitative Kennzahlen. So werden die Haushaltsschwerpunkte der einzelnen Ämter zielbezogen in den Gesamtkontext einer nachhaltigen Stadtentwicklung gesetzt. Der Gemeinderat hat auf Basis dieser Grundlage die Möglichkeit, die zur Verfügung stehenden Ressourcen generationengerecht und zielbezogen einzusetzen. Gleichzeitig werden auch die Grenzen der Tragfähigkeit kommunalem Handelns sichtbar.

Nachhaltigkeitsberichterstattung

Die städtische Nachhaltigseitsberichterstattung wird stetig weiterentwickelt und dient der Nachhaltigkeitssteuerung. Der Freiburger Nachhaltigkeitsbericht zeichnet einen Ausschnitt des Prozesses der Stadt Freiburg hin zu einer nachhaltigen Stadt nach. Angelehnt an internationale Berichtsstandards und nationale Empfehlungen wurde in Zusammenarbeit mit der verwaltungsinternen AG Nachhaltigkeit und den jeweiligen Ämtern ein Indikatorenset erarbeitet, welches kontinuierlich evaluiert und weiterentwickelt wird. Ergänzt wird die quantitative Darstellung der Entwicklungen um eine qualitative Beschreibung von Steuerungsinstrumenten und Maßnahmen der Fachämter sowie um vertiefte inhaltliche Auseinandersetzungen in den jeweiligen Fachberichten (z.B. Bildungsbericht, Sozialbericht).

Gesamtstädtische Berichterstattung

Im Sinne einer durchgängigen, gesamtstädtischen Nachhaltigkeitsberichterstattung ist es das langfristige Ziel, die Verknüpfung der Finanz- und Nachhaltigkeitsberichterstattung über alle Dezernate, städtische Gesellschaften und Eigenbetriebe hinweg umzusetzen. Als Schritt in diese Richtung hat das Nachhaltigkeitsmanagement zusammen mit den städtischen Gesellschaften die Anwendung eines gemeinsamen Berichtstandards erarbeitet. Als gemeinsamer Berichtsrahmen wurde der Deutsche Nachhaltigkeitskodex (DNK) gewählt. Bundesweit ist Freiburg eine der ersten Kommunen, die zusammen mit ihren städtischen Gesellschaften eine Nachhaltigkeitsberichterstattung durchführt. Seit Einführung im Jahr 2018 werden dem Gemeinderat parallel zu den Beteiligungsberichten die Nachhaltigkeitsberichte der städtischen Gesellschaften alle 2 Jahre turnusmäßig vorgelegt. Der DNK gilt als international anerkannter Berichtsrahmen nachhaltigen Wirtschaftens und wird von der deutschen Bundesregierung als Berichtsstandard empfohlen. Er wurde in einem Stakeholder-Dialogprozess mit Vertretungen der Politik, des Finanzmarkts, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen entwickelt und besteht aus vier Bereichen (Strategie, Prozessmanagement, Umwelt und Gesellschaft). Berichtet wird entlang von 20 Kriterien und entsprechender nichtfinanzieller Leistungsindikatoren. Damit dient der DNK zur Stärkung der Transparenz über ökologische und soziale Aspekte und Informationen zu Umwelt-, Sozial- und Arbeitnehmerbelangen sowie die Achtung der Menschenrechte und die Bekämpfung von Korruption von Unternehmen.

Nachhaltigkeitskommunikation

Zur Umsetzung der Freiburger Nachhaltigkeitsziele bedarf es der Mitwirkung verschiedenster Akteursebenen, da die Stadtverwaltung die Ziele nicht alleine erreichen kann. Um Bürger_innen, Institutionen und die Unternehmen in den Umsetzungsprozess einzubinden, ist es wichtig diese Stakeholder zu motivieren, zu überzeugen, zu befähigen und den Schritt vom Wissen zum Handeln möglichst einfach zu gestalten. Dafür werden in den kommenden Jahren ausgewählte zielgruppenspezifische Kommunikationsmaßnahmen durchgeführt, um die Erreichung einzelner Nachhaltigkeitsziele systematisch voranzutreiben.

Internationale Kooperation

Ferner wurde im Rahmen der International Sister City Conference im Oktober 2018 ein Grundstein für einen globalen Austausch und Zusammenarbeit zur Anwendung von SDG-Indikatoren auf kommunaler Ebene mit den Partnerstädten Besançon, Guildford und Suwon gelegt. Ziel ist ein Nachhaltigkeitsmonitoring anhand der SDGs und einen möglichen Berichtsstandard für Kommunen zu entwickeln, um Kommunen weltweit in ihrer jeweiligen Entwicklung vor Ort als Orientierung zu dienen. Ferner soll dadurch ein fachlicher Austausch von Kommunen zu steuerungsrelevanten Instrumenten, innovativen Lösungsansätzen und eine gegenseitige Unterstützung im Umgang mit lokalen Herausforderungen ermöglicht werden.