Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

CDU

Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand

Haushaltsrelevante Drucksache

Umschichtungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
2 343 Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand -4.000.000 Euro 60.000 Euro -4.000.000 Euro 60.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Änderungsantrag zur Drucksache G-22/239 Zukunftsfond Klimaschutz. Die Summen im Zukunftsfond sollten in Projekte investiert werden, die konkret nachweisbar positive Auswirkungen auf das Klima haben. So unterstützenswert die Projekte im Handlungsfeld "Klimafreundliche Lebensstile" sind, so sehen wir es als Aufgabe der Stadt an, den Klimaschutz in Bereich der energetischen Sanierung zu fördern. Unsere Einsparvorschläge in der DS i. H. v. 624.799€/775.499€ sollen daher in einen Fördertopf zur Sanierung vorrangig von städtischen Gebäuden, die an Kultur- und Sozialträger vermietet werden, umgelegt werden.

Anmerkung der Verwaltung

Der allgemein gestellte Antrag (OZ 543) wurde in der Liste "haushaltsrelevante Drucksachen" auf die OZ 1-3 aufgeteilt.

Empfänger/Bezeichnung angepasst.

Die Veränderungsbeträge wurden von der Verwaltung entsprechend aufgeteilt. Die Entwurfszahlen entsprechen der zentral veranschlagten Position im Ergebnishauhalt für den Zukunftsfonds Klimaschutz (Umschichtungen erfolgen über die Änderungsliste).

Änderungsliste der Verwaltung

OZ 1-2 Umschichtung über Änderungsliste (Ergebnishaushalt): Änderung 2023 +328.718 Euro, Änderung 2024 +547.046 Euro


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung