Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Eine Stadt für alle

Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen

Haushaltsrelevante Drucksache

Mindereinnahmen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
9 390 Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen 212.000 Euro -212.000 Euro 636.000 Euro -636.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Ablehnung der Drucksache G-22/221. Ein Erhöhung der Kita-Gebühren kann Familien aktuell nicht zugemutet werden - insbesondere auch dann nicht, wenn gleichzeitig Schließzeiten ausgeweitet werden. Grundsätzlich muss ein Kita-Besuch, als Teil von Bildung, perspektivisch kostenfrei realisiert werden.

Anmerkung der Verwaltung

Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 159) und "haushaltsrelevant" (OZ 9 - 10) aufgeteilt.

Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.

Durch die Nichtumsetzung sind die Erträge bei den städtischen Kitas wieder entsprechend zu reduzieren.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung