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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Alle Vorschläge aus den Online-Foren

Zu jedem Beteiligungshaushalt gibt es eine vollständige Übersicht mit allen eingegangenen Vorschlägen. Die Übersicht findet sich unter alle Vorschläge zum jeweiligen Jahr der Beteiligungshaushalte.

Vorschlag: Parkschein per Handy/SMS bezahlen

Der Vorschlag wurde im Forum 10 mal unterstützt


Parkscheinautomat
Parkscheinautomat (Foto: Stadt Freiburg)

Kurzbeschreibung

Mit der Umstellung auf mobile Bezahlweise für die Parkraumbewirtschaftung würde der Service beim Parken verbessert und die Kosten für Leerung und Wartung von Parkscheinautomaten eingespart.


Die kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung im Straßenraum von Freiburg erfolgt derzeit mit 380 Parkscheinautomaten. Am 8. Dezember 2020 legt die Stadtverwaltung dem Gemeinderat eine Drucksache zur Einführung der mobilen/digitalen Parkraumbewirtschaftung (m-parking) im 1. Halbjahr 2021 zur Abstimmung vor.

Damit wäre neben dem "Parkscheinparken" am Parkscheinautomaten künftig auch "Handyparken" möglich, bei dem bargeldlos ein virtuelles Parkscheinticket per App gebucht werden kann.

Allerdings müssen auch weiterhin Parkscheinautomaten bereitgestellt und betrieben werden. Da die Straßenverkehrsordnung ein für alle Nutzer_innen zugängliches und nutzbares Zahlen der Parkgebühren über die Parkuhr oder den Parkscheinautomaten vorsieht, kann kein Parkscheinautomat eingespart werden, d.h. es wird bis auf Weiteres möglich sein, weiterhin auch per Münz-oder Kartenzahlung am Automaten einen Parkschein zu lösen.


Weitere Infos

Drucksache G-20/265

 

Stand: Dezember 2020