Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Rückblick Beteiligungshaushalt

Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Ausbau Anne-Frank-Schule


Dreistöckiges Gebäude mit zwei Bäumen im Vordergrund
Foto: Anne-Frank-Schule

Kurzbeschreibung

Die Anne-Frank-Schule in Betzenhausen arbeitet nach reformpädagogischen Grundsätzen. Die Grundschule verfügt über ein besonderes Klassenkonzept, darunter jahrgangsübergreifende Familienklassen, eine Inklusionsklasse, die Lernwerkstatt sowie Vorbereitungsklassen für Kinder mit fehlenden oder geringen Deutschkentnissen.


Wie bei städtischen Bauvorhaben üblich, wurde für das Projekt zunächst ein Planungswettbewerb ausgelobt. Aus diesem wurde im Frühjahr 2016 ein Siegerentwurf ausgewählt und das Architekturbüro mit den Planungen beauftragt.

Entwurfsplanung und Kostenberechnung sollen bis zum Jahresende vorliegen. Im kommenden Jahr wird der Gemeinderat dann über den Baubeschluss entscheiden, Ende 2018 könnten die Bauarbeiten beginnen – sofern die benötigten Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.


Anträge der Fraktionen

SPD, FW und FDP fordern in ihren Änderungsanträgen, die Planungen in das Jahr 2015 vorzuziehen, um schon 2016 mit der baulichen Erweiterung zur Ganztagsschule zu beginnen und den Betrieb der Kita entsprechend früher aufnehmen zu können. Der Doppelhaushalt 2015/2016 wird dafür mit 1 Million Euro Mehrkosten belastet.


Weitere Infos