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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Breitbandausbau fördern


Stadtplan von Freiburg, die einzelnen Ortsteile sind rot makiert
Foto: Stadt Freiburg

Kurzbeschreibung

Freiburg hat viele Vorzüge, als Surferparadies war es bislang nicht bekannt. Auch nach dem Glasfaserausbau 2007 durch die Deutsche Telekom in der Innenstadt und den angrenzenden Gebieten ließ die Internetversorgung in weiten Teilen der Stadt zu wünschen übrig.


Bereits im Oktober 2014 war die Verwaltung aktiv geworden und hatte eine Studie zur Netzqualität in Auftrag gegeben, um die gesamtstädtische Situation unter die Lupe zu nehmen und verschiedene Ausbaumöglichkeiten zu prüfen. Mehrere Tuniberggemeinden, Benzhausen bei Hochdorf sowie Kappel und Ebnet schnitten darin in Sachen Internetversorgung schlecht ab.

Teil der Daseinsvorsorge

Zwar liegt der Breitbandausbau nicht in der Hand der Kommune sondern ist Sache gewerblicher Netzbetreiber, dennoch hat die Stadt ein Interesse an einer guten Internetversorgung. "Schnelles Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge", erklärt Oberbürgermeister Salomon, "zugleich ist es ein wichtiger Standortfaktor".

99 Prozent der Haushalte mit schnellem Internet

In Gesprächen zur Netzversorgung konnte die Verwaltung die Telekom dafür gewinnen, das Glasfasernetz in Freiburg deutlich auszuweiten – auf eigene Kosten, ohne finanzielle Beteiligung der Stadt, die den Ausbau jedoch mit Knowhow und Personal unterstützt. Die Arbeiten in der Unterwiehre und Vauban sind bereits abgeschlossen, ab kommendem Frühjahr sollen neben dem Freiburger Osten mit Littenweiler, Ebnet und Kappel inklusive der Molzhofsiedlung auch die westlichen Stadtteile Haslach, St. Georgen, Weingarten, Haid und Landwasser sowie im Norden Zähringen und das Industriegebiet Nord und Hochdorf ausgebaut werden. Bis Ende 2017 erhalten so 40.000 zusätzliche Haushalte einen schnelleren Internetzugang.

Auch die Ortschaften sind jetzt auf Speed

Bereits 2015 hatte das saarländische Unternehmen Inexio den Glasfaserausbau in den westlichen Ortschaften Munzingen, Opfingen mit St. Nikolaus und Waltershofen zugesagt. Nachdem die dazu erforderlichen Vorverträge mit den künftigen Kunden unterzeichnet waren, konnte im März dieses Jahres mit dem Ausbau begonnen werden, der ebenfalls ohne städtische Zuschüsse auskam. Im Juli wurde die neue Datenautobahn an den Tuniberg in Betrieb genommen, seither kann auch dort mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde im Internet gesurft werden.


Weitere Infos

Drucksache G-15/104

Stand: Dezember 2016