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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Sozialticket einführen


Zwei Personen legen einzelne Buchstaben auf den Boden, die das Wort "Sozialticket jetzt" ergeben
Foto: A. J. Schmidt

Kurzbeschreibung

Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen können öffentliche Verkehrsmittel mit vergünstigten Tickets nutzen.


Im Mai 2016 stimmte der Gemeinderat für eine Lösung, nach der Anspruchsberechtigte monatlich wahlweise einen Zuschuss von 20 Euro für eine nicht übertragbare Regiokarte für regulär 52,50 Euro erhalten, oder einmal pro Monat eine 2x4-Fahrtenkarte zum halben Preis von 8,05 Euro erwerben können.

Seit Januar 2017 gilt das Ticket auch für Wohngeldebrechtigte

Da zum damaligen Zeitpunkt keine Vergleichswerte vorlagen, wie groß die Nachfrage nach einem Sozialticket ausfallen würde, ging die Verwaltung bei der Kostenprognose davon aus, dass mindesten 30 Prozent und maximal 70 Prozent der rund 27.000 Anspruchsberechtigten ein Sozialticket kaufen werden. Auf dieser Basis ergaben sich ab 2017 Kosten zwischen 0,9 bis 2,2 Millionen Euro. Für den kommenden Doppelhaushalt 2017/2018 werden entsprechend 1,7 Millionen Euro pro Jahr für die Finanzierung des Sozialtickets eingeplant.

Im Oktober 2016 wurde das Sozialticket in Freiburg eingeführt. In den ersten vier Wochen hatten etwa 5300 Berechtigte eine der beiden Varianten in Anspruch genommen.


Anträge der Fraktionen

UL und JPG greifen den Vorschlag auf, bekommen im Gemeinderat aber keine Mehrheit für ihre Anträge zusammen. Im November 2015 kam das Thema durch einen interfraktionellen Antrag von SPD, UL, JPG, FL/FF, FW und FDP erneut auf die Tagesordnung und fand dieses Mal breite Zustimmung im Gemeinderat. Er beauftragte die Verwaltung, verschiedene Möglichkeiten durchzurechnen und dem Gremium zur Abstimmung vorzulegen.


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