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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: AIDS-Hilfe fördern


Eine Schlaufe aus roten Handabdrücken
Foto: AIDS-Hilfe Freiburg / Projektarbeit des Faust-Gymnasiums Staufen

Kurzbeschreibung

Die Fachstelle für sexuelle Gesundheit informiert und berät anonym und kostenlos zum Thema HIV/AIDS und begleitet betroffene Menschen und deren Angehörige.


Um die Beratung auf Flüchtlinge auszudehnen, wurden sogenannte Peers ausgebildet. "Peers nennen wir Menschen, die aus dem selben Kulturkreis stammen wie diejenigen, die wir mit unserem Angebot erreichen wollen," erklärt Ulrike Hoffmeister, Geschäftsführerin der Freiburger Beratungsstelle, "das senkt die Hemmschwelle und schafft Vertrauen". Durch den städtischen Zuschuss konnten ein Syrer und eine Frau aus Kamerun durch hauptamtliche Mitarbeitende geschult und auf Minijobbasis angestellt werden. Zwei weitere Peers werden über das EU-Projekt "Get together" finanziert.

Aufklärung vor Ort

Sie alle besuchen die städtischen Flüchtlingsunterkünfte, um die Bewohnerinnen und Bewohner vor Ort für die Themen Prävention, HIV/AIDS und andere sexuell übertragbare Infektionen zu sensibilisieren und über entsprechende Testmöglichkeiten und Beratungsangebote zu informieren. Eine interkulturelle Trainerin begleitet die Schnelltestabende in der Beratungsstelle.

Fortgang

Am 2. Mai 2017 hat der Gemeinderat den Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 verabschiedet.

Vorab hatten die Fraktionen so viele Anträge wie mutmaßlich noch nie zuvor strittig, also erneut zur Abstimmung gestellt. So schafften es über 30 Themen in der dritten und letzten Lesung der Haushaltsberatungen noch in den Etat. Darunter erneut die Freiburger AIDS-Hilfe, die durch Anträge von SPD, UL und FL/FF  in den kommenden beiden Haushaltsjahren mit 11.810 bzw. 36.250 Euro weiterhin gefördert wird.


Anträge der Fraktionen

In ihren Änderungsanträgen weisen die Fraktionen darauf hin, dass die Zuwendungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dafür nicht ausreichen, da die Gelder lediglich für Asylbewerber bewilligt werden, nicht jedoch für Geduldete oder Menschen ohne Papiere. Grüne, SPD und JPG erreichen mit ihren Anträgen eine erstmalige Förderung der Freiburger AIDS-Hilfe in Höhe von insgesamt 15.000 Euro für die Haushaltsjahre 2015/2016.


Weitere Infos

AIDS-Hilfe

Stand: Dezember 2016