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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Ausbau Max-Weber-Schule


Zwei Gebäude mit einem Platz und Baum im Vordergrund
Foto: Max-Weber-Schule

Kurzbeschreibung

Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen fehlen an der Max-Weber-Schule Klassenräume. Die Planung für eine mögliche Erweiterung ist ab 2017 vorgesehen. Zunächst soll ein noch fehlendes zweites Fluchttreppenhaus gebaut werden, für das entsprechende Mittel im Haushalt eingeplant sind.


Dass die Max-Weber-Schule saniert und erweitert werden muss, ist unstrittig. Aus planerischer und baulicher Sicht ist es jedoch sinnvoll, zunächst einen Erweiterungsbau fertigzustellen, so dass einzelne Klassen aus dem alten Bau in den neuen umziehen und die so freiwerdenden Räume nach und nach saniert werden können.


Aus diesem Grund wurden die für den Doppelhaushalt 2015/2016 für eine Sanierungsplanung freigegebenen Mittel umgewidmet und können nun für die Planung eines Erweiterungsbaus an der Max-Weber-Schule eingesetzt werden, zusammen mit den freigewordenen Mitteln aus der Schönbergschule, die dort im laufenden Haushalt nicht mehr für die Planung des Ganztagsschulbetriebs gebraucht werden.


Anträge der Fraktionen

Änderungsanträge zum Thema kommen von CDU, SPD,UL und FDP, die allesamt zusätzliche Mittel für eine Entwurfsplanung inkl. Kostenberechnung zur Sanierung der Schule fordern.


Kosten

Mehrkosten von 220.000 Euro.


Weitere Infos

Drucksache G-14/251

Stand: Dezember 2016