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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Tempo 30 in der Stadt

Zu diesem Thema gab es 8 Vorschläge im Forum, die insgesamt 364 mal unterstützt wurden


Tempo-30-Schild
Geringeres Tempo, weniger Lärm (Foto: Stadt Freiburg)

Kurzbeschreibung

Ein nächtliches Tempolimit auf allen Hauptverkehrsstraßen sowie ganztägig auf ausgewählten Routen wie Schwarzwald- oder Kronenstraße – im vergangenen Beteiligungshaushalt musste diesem mehrfach geäußerten Wunsch noch eine Absage erteilt werden. Nun geht er streckenweise doch in Erfüllung.


Über Tempolimits kann die Stadt nicht frei entscheiden, sie müssen von der höheren Verkehrsbehörde beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg genehmigt werden. Bislang lautete die Regel innerorts 50km/h, Ausnahmen waren nur in einem begrenzten gesetzlichen Rahmen vorgesehen, beispielsweise Tempo-30-Zonen ausschließlich in Wohngebieten.

Aus Lärmschutzgründen konnte die Geschwindigkeit nachts bereits von 22 bis 6 Uhr auf 30 km/h reduziert werden. Seit März 2017 ist ein solches Tempolimit im Umfeld von sozialen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Pflegeheimen auch tagsüber während deren Betriebszeit erlaubt – eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung macht's möglich.

Neue Tempolimits rund um die Uhr

Entsprechende Bereiche der Elsässer-, Schwarzwald-, und Kronenstraße wurden daraufhin für den Zeitraum zwischen 7 und 18 Uhr als 30er-Zonen ausgewiesen. Um keine Verwirrung zu stiften auf Strecken, auf denen sich das tagsüber geltende und das nächtliche Tempo 30 ablösen, beantragte die Stadt eine Ausnahmeregelung, die es erlaubt, hier ein Tempolimit rund um die Uhr einzurichten. In der Kronenstraße gilt inzwischen durchgängig Tempo 30, weitere Straßen sollen folgen.

Den Spielraum dafür hat die Verwaltung in einem stadtweiten Geschwindigkeitskonzept ausgelotet, das im Rahmen des Lärmaktionsplans erarbeitet wurde. Ziel ist eine möglichst flächendeckende nächtliche Tempo-30-Regelung. Auch für die Tagstunden wurde im Sinne des Luftreinhalteplans ein Tempolimit für bestimmte Strecken geprüft – mit Erfolg. Seit November gilt auf der innerstädtischen B 31 die nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auch tagsüber. Auf den Dreisamuferstraßen stadtein- und auswärts zwischen Kronenbrücke und Schützenalleetunnel darf fortan rund um die Uhr nur noch 30km/h gefahren werden. Gleiches gilt für die Talstraße. Dadurch soll potentieller Ausweichverkehr hier unterbunden werden.

Damit der Verkehr möglichst reibungslos weiterfließt, wurde die Ampelschaltung entlang der Strecke umgestellt und die Grüne Welle auf 30-Stundenkilometer angepasst. Für die Anwohnerinnen und Anwohner reduziert sich das Verkehrsaufkommen damit gefühlt um die Hälfte, Lärm und Abgasemissionen werden erheblich reduziert.