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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Koordinationsstelle für Wohnen schaffen

Zu diesem Thema gab es zwei Vorschläge im Forum, die insgesamt 201 mal unterstützt wurden


Ein Banner mit der Aufschrift Wohnen an einem Baustellenzaun
Im Referat für bezahlbares Wohnen laufen alle Fäden zum Thema Wohnen zusammen (Foto: A.J.Schmidt)

Kurzbeschreibung

Wohnraummangel, hohe Mieten und Leerstand – das Thema Wohnen bewegte viele Teilnehmer_innen im vergangenen Beteiligungshaushalt, aus unterschiedlichsten Perspektiven. Entsprechend vielfältig waren die vorgeschlagenen Lösungen.


Vom vorgeschlagenen "Mietpreisstop und bezahlbarem Wohnraum als Top-Priorität in der Stadtpolitik" und einer "Koordinationsstelle für Wohnen" ist auch Oberbürgermeister Martin Horn überzeugt. Er hat das Thema zur Chefsache erklärt und mit dem Votum des Gemeinderats ein "Referat für bezahlbares Wohnen (RbW)" geschaffen. In der beim OB angesiedelten Stabstelle werden alle Fäden zum Thema Wohnen aus den verschiedenen Ämtern und Dezernaten zusammenlaufen, um daraus ein Gesamtkonzept für die städtische Wohnungspolitik und für mehr bezahlbaren Wohnraum zu entwickeln. Im Januar 2019 wird das Referat mit vier Mitarbeitenden seine Arbeit aufnehmen.