Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Rückblick Beteiligungshaushalt

Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Barrierefreiheit im öffentlichen Raum umsetzen

Zu diesem Thema gab es 13 Vorschläge im Forum, die insgesamt 877 mal unterstützt wurden


Ein Rollator wird über Kopfsteinpflaster geschoben
Kopfsteinpflaster behindert mobilitätseingeschränkte Menschen (Foto: Stadt Freiburg)

Kurzbeschreibung

Rollgassen durch die Innenstadt, Toiletten für alle, audiotaktile Ampeln und mehr Aufzüge am Freiburger Hauptbahnhof – mit diesen und anderen Projekten wurde die Barrierefreiheit in der Stadt während der vergangenen beiden Jahre vorangebracht.


Nicht nur Menschen im Rollstuhl stoßen in ihrem Alltag auf Barrieren. Auch viele andere werden im öffentlichen Raum behindert - weil sie mit Kinderwagen, Gehhilfe oder Gepäck an Treppen und Schwellen scheitern, aufgrund ihrer Körpergröße Fahrscheinautomaten und Regale nicht erreichen, weil sie Schilder nicht lesen können und Ampeln nicht sehen, weil sie Durchsagen nicht hören oder Dokumente nicht verstehen, oder weil sie keine öffentliche Toilette finden.

Aktionsplan Inklusion

Um solche infrastrukturellen und baulichen, aber auch sozialen Barrieren aufzuspüren und nach und nach abzubauen, hat die Stadt Freiburg 2013 die "Koordinationsstelle Inklusion" eingerichtet. Ziel ist es, die gleichberechtigte Teilhabe aller hier lebenden Menschen zu ermöglichen. Damit entspricht die Verwaltung nicht nur der Aufforderung aus der Bürgerschaft, sondern kommt auch ihrer Verpflichtung aus der UN-Behindertenrechtskonvention nach.

Mit dem "Aktionsplan Inklusion 2015/2016", der auch in leichter Sprache erschienen ist, wurden insbesondere die Belange von Menschen mit Behinderung in den Blick genommen. In allen relevanten Themenfeldern wurden konkrete Projekte benannt, darunter viele, mit denen bauliche Barrieren in öffentlichen Räumen, Gebäuden und Verkehrsmitteln beseitigt werden sollen – wie es auch im Beteiligungshaushalt vielfach gefordert worden war (vgl. Audiotaktile Ampeln, Rollgassen in der Innenstadt, Barrierefreier Hauptbahnhof, Barrierefreie Bushaltestellen, Toiletten für alle).
Für die Jahre 2017/2018 wurde der Aktionsplan mit dem Fokus auf ältere Menschen fortgeschrieben, 2019/2020 folgt der Themenschwerpunkt "Inklusive Quartiersentwicklung".


Anträge der Fraktionen

UL, JPG und FW brachten mit ihren Anträgen 550.000 Euro pro Haushaltsjahr in den städtischen Etat ein. Somit stehen insgesamt 1,1 Millionen Euro für die Umsetzung erster Maßnahmen aus dem "Aktionsplan Inklusives Freiburg" zur Verfügung.​

Weitere Infos

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum in Freiburg: Drucksache G-17/180

Koordinationsstelle Inklusion
Beirat für Menschen mit Behinderung

Stand: Dezember 2018