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Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

CDU

Zukunftsfonds Klimaschutz: Einrichtung Investitionsfonds für energetische Sanierung von städtischen Gebäuden

Haushaltsrelevante Drucksache

Umschichtungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
3 139 Zukunftsfonds Klimaschutz: Einrichtung Investitionsfonds für energetische Sanierung von städtischen Gebäuden -8.000.000 Euro -624.800 Euro -8.000.000 Euro -775.500 Euro

Begründung / Erläuterung

Änderungsantrag zur Drucksache G-22/239 Zukunftsfond Klimaschutz. Die Summen im Zukunftsfond sollten in Projekte investiert werden, die konkret nachweisbar positive Auswirkungen auf das Klima haben. So unterstützenswert die Projekte im Handlungsfeld "Klimafreundliche Lebensstile" sind, so sehen wir es als Aufgabe der Stadt an, den Klimaschutz in Bereich der energetischen Sanierung zu fördern. Unsere Einsparvorschläge in der DS i. H. v. 624.799 €/775.499 € sollen daher in einen Fördertopf zur Sanierung vorrangig von städtischen Gebäuden, die an Kultur- und Sozialträger vermietet werden, umgelegt werden.

Anmerkung der Verwaltung

Der allgemein gestellte Antrag (OZ 543) wurde in der Liste "haushaltsrelevante Drucksachen" auf die OZ 1-3 aufgeteilt.

Empfänger/Bezeichnung angepasst.

Die Veränderungsbeträge wurden von der Verwaltung gerundet. Die Entwurfszahlen entsprechen der zentral veranschlagten Position im Finanzhauhalt für den Zukunftsfonds Klimaschutz (Umschichtungen erfolgen über die Änderungsliste).

Änderungsliste der Verwaltung

OZ 3 Umschichtung über Änderungsliste (Finanzhaushalt): Änderung 2023 +1.712.310 Euro, Änderung 2024 -1.391.55 Euro


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung