Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Zukunftsfonds Klimaschutz
Haushaltsrelevante Drucksache
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 5 | 139 | Zukunftsfonds Klimaschutz | -8.000.000 Euro | 7.000.000 Euro | -8.000.000 Euro | 7.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Klimaideologische Überfrachtung des HH, muss substantiell gekürzt werden, um Gelder für Bildung und Sport frei zu machen
Anmerkung der Verwaltung
Empfänger/Bezeichnung angepasst. Die investiven Mittel des Zukunftsfonds Klimaschutz wurden hier gesammelt veranschlagt und werden über die Änderungsliste auf die unterschiedlichen Teilhaushalte/Projekte verteilt.
Änderungsliste der Verwaltung
OZ 5 Umschichtung über Änderungsliste (Finanzhaushalt): Änderung 2023 +1.712.310 Euro, Änderung 2024 -1.391.550 Euro
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung