Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand: Pakt für Klimaneutralität

Haushaltsrelevante Drucksache

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
8 343 Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand -13.671 Euro 13.671 Euro -41.791 Euro 41.791 Euro

Begründung / Erläuterung

Oz 170-2b-a-03 SB Pakt für Klimaneutralität

Keine richtige Gegenfinanzierung, Stelle wird aus Klimaschutzfonds bezahlt, der substantiell zu verkleinern ist

Anmerkung der Verwaltung

Empfänger/Bezeichnung angepasst

0,5 VZÄ Planstelle (mit KW-Vermerk) in E12 als SB Pakt für Klimaneutralität ab 09/2023 mit kompletter Gegenfinanzierung über Klimaschutzfond.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung