Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
Haushaltsrelevante Drucksache
Mindereinnahmen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 13 | 390 | Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen | 212.000 Euro | -212.000 Euro | 636.000 Euro | -636.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Keine familienfeindliche Erhöhung der KiTa-Beiträge
Anmerkung der Verwaltung
Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 161) und "haushaltsrelevant" (OZ 13 - 14) aufgeteilt. Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.
Durch die Nichtumsetzung sind die Erträge bei den städtischen Kitas wieder entsprechend zu reduzieren.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung