Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
Haushaltsrelevante Drucksache
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 14 | 395 | Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen | -137.000 Euro | 137.000 Euro | -410.000 Euro | 410.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Keine familienfeindliche Erhöhung der KiTa-Beiträge
Anmerkung der Verwaltung
Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 161) und "haushaltsrelevant" (OZ 13 - 14) aufgeteilt.
Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.
Durch die Nichtumsetzung sind die Transferaufwendungen für die Übernahme von Kita-Beiträgen wieder entsprechend zu reduzieren.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung