Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Ausbau FR 3

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
210 190 Ausbau FR 3 -1.200.000 Euro 0 Euro -2.800.000 Euro 1.000.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Streichen zu Gunsten für Bildung und Sport.

Anmerkung der Verwaltung

Der ursprüngliche Antrag beinhaltete eine Reduzierung um 1,2 Mio. EUR in 2021 und 1,0 Mio. EUR in 2022. Die Ansätze 2021/2022 beinhalten pro Jahr 1,2 Mio. EUR aus den Klimaschutzmitteln (7.26066015). Da mit dem Antrag zum einen eine Umverteilung der Klimaschutzmittel in 2021 und zum anderen eine Einsparung für den Haushalt in 2022 betroffen sind, werden die beiden Punkte in zwei verschiedenen Listen separat behandelt.
(Antrag bzgl. Klimaschutzmittel siehe Liste HH-relevant OZ 24)


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung