Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Grundstücksveräußerungen (Handtuchgrundstücke)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Mehreinnahmen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
197 176 Grundstücksveräußerungen (Handtuchgrundstücke) 750.000 Euro 1.000.000 Euro 6.750.000 Euro 2.500.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Zahlreiche Grundstücke in Freiburg, die aus Städtebaulicher Sicht und für die Planung neuen Wohnraums von keinerlei Bedeutung sind, könnte die Stadt verkaufen. Etwa 300 sog. Handdtuchgrundstücke gibt es. Viele dieser Immobilien verfallen, weil wegen der enorm hohen Erbpachtzinsen ein Verkauf dieser Grundstücke und daruf befindlicher Alt-immobilien nicht möglich ist. Das Einnahmevolumen schätzt die Stadt selbst auf bis zu EUR 46 Mio. bei Verkauf von lediglich 50% dieser Grundstücke.

Anmerkung der Verwaltung

Der Antrag ist dem THH 22 zuzuordnen und bezieht sich auf den Sammler Grundstücksveräußerungen im Finanzhaushalt. Die Bezeichnung wurde einheitlich zu anderen Anträgen angepasst (zuvor Verkauf von Erbpachtgrundstücken im Streubesitz). Die Ansätze des Entwurfs des DHH 2021/2022 zu Grundstücksveräußerungen wurden ergänzt.
Durch den Verkauf von Grundstücken fallen zudem außerordentliche Erträge an.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung