Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Freie Wähler

Grundstücksveräußerungen (Handtuchgrundstücke)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Mehreinnahmen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
196 176 Grundstücksveräußerungen (Handtuchgrundstücke) 750.000 Euro 7.500.000 Euro 6.750.000 Euro 7.500.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Städtische Grundstücke (Handtuchgrundstücke), die keinerlei städtebauliche Relevanz haben, sollen verkauft werden. Auf unsere Anfrage vom 18. Juni 2020 bekamen wir die Antwort, dass durch den Verkauf der Handtuchgrundstücke ein Verkaufserlös von insgesamt ca. 46 Mio. Euro erzielt werden kann (Siehe Antwortschreiben zur FW-Anfrage "Verkauf von sogenannten Handtuchgrundstücken" vom 17. Juli 2020). Zudem verbessert ein Verkauf das Sonderergebnis durch außerordentliche Erträge.

Anmerkung der Verwaltung

Die Bezeichnung wurde einheitlich zu anderen Anträgen angepasst. Die Ansätze des Entwurfs des DHH 2021/2022 Grundstücksveräußerungen (Sammler) wurden ergänzt. Durch den Verkauf von Grundstücken fallen zudem außerordentliche Erträge an.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung