Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Stellen oz Vormerkliste AMI-03 bis AMI 17

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
181 532 Stellen Amt für Migration und Integration -9.538.248 Euro 522.272 Euro -9.802.130 Euro 652.900 Euro

Begründung / Erläuterung

Für fast alle Bereiche sind bereits Stellen vorhanden. Weniger Dienstleistungen im Bereich Migration bedeutet auch weniger Verstetigung illegaler Einwanderung. Personalabbau ist angesagt, kein Anbau.

Anmerkung der Verwaltung

Antrag wurde im THH 12 gestellt
Seite "532" TeilErgHH eingefügt
Beträge "Entwurf" und "Änderung" angepasst


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung