Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Zuschusstopf Wohnraumaquise

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
180 113 Zuschusstopf Wohnraumaquise -60.000 Euro 60.000 Euro -60.000 Euro 60.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Nicht gegenfinanziert. Intergrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung

Anmerkung der Verwaltung

Seitenzahl geändert von "112 ff" zu "113"


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung

(modifiziert: Kürzung um 30 Prozent)