Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz Konzessionsabgabe

Haushaltsrelevante Drucksache

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2019 beantragte Veränderung Entwurf 2020 beantragte Veränderung
5 Klimaschutz Konzessionsabgabe -3.836.670 Euro 0 Euro -3.836.670 Euro -1.918.330 Euro

Abstimmung

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

Begründung / Erläuterung

Die Mittel für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen sollen ab 2020 auf 50% aus der jährlichen Konzessionsabgabe der Badenova erhöht werden.

Anmerkung der Verwaltung

Änderungsbetrag 2020 von Verwaltung berechnet.

Haushaltsrelevante Drucksache

Klimaschutzkonzept: Zusätzliche Maßnahmen: Siehe auch haushaltsrelevante Drucksache G-18/273