Doppelhaushalt 2021/2022



THH 24 Planung, Entwicklung und Bauen

5.24.00.00


Kurzbeschreibung

In dem Teilhaushalt Planung, Entwicklung und Bauen sind die Aufgaben und Produkte des Amtes für Projektentwicklung und Stadterneuerung (APS), des Baurechtsamtes und des Stadtplanungsamtes zusammengefasst.


Das Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung (APS) steuert und koordiniert in bedeutsamen Planungsverfahren die Zusammenarbeit der städtischen Dienststellen untereinander und gegebenenfalls auch mit externen Beteiligten. Daneben ist das APS für die Durchführung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen zuständig. Weitere ämterübergreifende Steuerungs- und Koordinationsaufgaben übernimmt das APS mit den Stabsstellen Geodatenmanagement und dem Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung des APS übernimmt die Betreuung im Personal-, Organisations- und Haushaltsbereich für die Ämter APS, Baurechtsamt, Stadtplanungsamt sowie für das Büro des Bürgermeisters Prof. Dr. Haag und die Projektgruppe Dietenbach.

Das Baurechtsamt (BRA) nimmt die Aufgaben als untere Baurechtsbehörde, untere Denkmalschutzbehörde und Genehmigungsbehörde war. Zudem arbeitet das Beratungszentrum (BZBE) an der Umsetzung der gesamtstädtischen Klimaschutzkonzeption mit. Zur Förderung des Holzbaus aber auch zu einer verträglichen Nachverdichtung soll ein städtisches Förderprogramm eingerichtet werden. Im Zentrum der Aufgaben des BRA steht die Abwicklung von Baugenehmigungsverfahren bis hin zur Bauabnahme und -kontrolle (z. B. Großveranstaltungen). Stadtgestalterisch ist das Baurechtsamt durch die Organisation der Arbeit des Gestaltungsbeirats (Geschäftsstelle) sowie durch die Aufgaben im Bereich des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege tätig. Zur Wohnbaupolitik der Stadt gehört u.a. die Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots für Wohnraum.

Das Stadtplanungsamt bearbeitet die Aufgabenbereiche Stadtentwicklungsplanung und Stadtplanung. Es ist damit Träger unterschiedlicher informeller und formeller Planungen für die Gesamtstadt, Stadtteile, Quartiere und Einzelflächen. Wichtige Aufgabenfelder sind hierbei die Stadtentwicklung einschließlich der konzeptionellen Freiraumplanung und der Landschaftsplanung, die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung einschließlich der Umweltprüfung, dem Städtebau und der städtebaulichen Rahmenplanungen, die Ausarbeitung und Verhandlung städtebaulicher Verträge sowie die Stadtgestaltung.

Personal

Stellen im Amt
Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung 21,25 12,00 33,25 21,25 13,00 34,25

Neuschaffung: +1,0 VZÄ (Online-Kommunikation/ soziale Medien)

Stellen im Amt
Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Baurechtsamt 26,30 23,95 50,25 27,30 23,95 51,25

Neuschaffung: +1,0 VZÄ (Brandverhütungsschau)

Stellen im Amt Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Stadtplanungsamt 12,50 28,75 41,25 12,50 30,75 43,25

Neuschaffungen: +2,0 VZÄ (1,0 Planer_in Grünordnungsplanung// 1,0 Stadtplanung)

Ausblick

Die Schwerpunkte der Arbeit des APS liegen in den nächsten Jahren beim Forschungscampus Heidenhofstraße (ISE), dem Ausbau der Rheintalbahn, dem Baugebiet Zinklern und den Sanierungen in der Sulzburger Straße in Weingarten, der Knopfhäusle-Siedlung und des Breisacher Hofs. Außerdem wird das Projekt „Interkommunale Planerische Kooperation“ auch zukünftig gemeinsam mit den Gemeinden und Landkreisen in der Region und zum beiderseitigen Nutzen Kooperationsmöglichkeiten für Siedlungsflächenentwicklungen und Ausgleichsmaßnahmen für städtische Projekte suchen und die Flächen im Einklang mit den fachlichen Erfordernissen und den Planungsvorstellungen der Gemeinden entwickeln. Weiterhin ist der systematische Ausbau der städtischen Geodateninfrastruktur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung der Digitalisierung raumbezogener Geschäftsprozesse von Bedeutung. Die Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Marketing wird gemeinsam, in enger Abstimmung mit dem Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung, ein neues Kommunikationskonzept für Bau- und Planungsprojekte erarbeiten, um die breite Öffentlichkeit in Zukunft besser zu informieren und einzubinden. Die städtebauliche Erneuerung soll mit den Zuweisungen von Bund und Land in mindestens gleichbleibender Höhe verstetigt werden. Die Verwaltung wird sich schwerpunktmäßig mit den aus den neuen Handlungsfeldern und strukturellen Änderungen resultierenden Aufgabenbereichen der zu betreuenden Ämter sowie mit den kommunalen Sanierungsmaßnahmen befassen.

Das Baurechtsamt erbringt Dienstleistungen, die Grundlage für ein nachhaltiges Wachstum der Stadt sind. Nach wie vor ist eine intensive Bautätigkeit zu verzeichnen. Nachdem auch 2019 die Marke der 1000 Wohneinheiten je Jahr „geknackt“ wurde, scheint nun 2020 die Wohnbauflächen und das Potenzial durch eine Innenentwicklung sich zu verlangsamen. Ungeachtet dessen ist gerade bei Großbauvorhaben im Nicht-Wohnungsbau derzeit eine intensive Tätigkeit zu beobachten. Die beratende und genehmigende Tätigkeit des Baurechtsamts dient in den kommenden Jahren neben der Deckung des allgemein vorhandenen dringenden Wohnraumbedarfs zudem auch einer umweltverträglichen Nachverdichtung, der Umsetzung von Zielen des Perspektivplans und des Klimaschutzes sowie einer denkmalgerechten Entwicklung der Innenstadt. Jenseits der Bautätigkeit ist das Aufgabenspektrum des BRA breiter geworden. Die sozialen und wohnungspolitischen Themen Milieuschutz, Zweckentfremdung sowie die Holzbauförderung bilden hier neue Tätigkeitsschwerpunkte. Hierbei handelt es sich um zusätzliche, freiwillige Tätigkeitsfelder der Stadt Freiburg i.Br.

Das Stadtplanungsamt wird in den kommenden Jahren auf der Grundlage des zwischen 2014 und 2017 erarbeiteten Perspektivplans die städtebauliche Entwicklung der Stadt Freiburg, inhaltlich durch die weitere Erarbeitung von Rahmenkonzepten und die Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan, vorantreiben. Darüber hinaus sind weitere wichtige Vorhaben planerisch umzusetzen, die für die gesamtstädtische Entwicklung von großer Bedeutung sind, wie zum Beispiel Höhe, Metzgergrün, Zinklern, Hinter den Gärten, Niedermatten u.a. Dabei geht es zum einem um die planerische Sicherung von Siedlungsflächen insbesondere zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Einbeziehung der Freiraum- und Landschaftsplanung. Zum anderen um die Weiterentwicklung der für die zusätzlichen Siedlungsflächen erforderlichen Infrastruktureinrichtungen. Schwerpunkte bilden der neue Stadtteil Dietenbach, die planerische Umsetzung der Flächen der Projektgruppe Neue Wohnbauflächen (ProWo) in Kleineschholz und in Zähringen-Nord sowie weiterer bedeutender Wohnbauflächen (Höhe, Hinter den Gärten, Im Metzgergrün), die Erarbeitung des Rahmenkonzeptes „Tuniberg“ und des Rahmenplans „Fünf Quartiere am Sportpark Freiburg-Süd" sowie die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2040 mit integriertem Landschaftsplan. Hierin werden u.a. auch die Entwicklung von Gewerbe- und Freiraumflächen sowie die Steuerung des Einzelhandels einbezogen. Einen wichtigen Part in der Quartiersentwicklung nimmt die Begleitung und Erarbeitung städtebaulicher und gestalterischer Vorgaben für Wettbewerbe und Mehrfachbeauftragungen ein, die Überführung der Ergebnisse in Planungsrecht und die Begleitung in der Umsetzung. Darüber hinaus sollen verstärkt Instrumente zur Stadtbildpflege und zum Erhalt identitätsstiftender städtebaulicher Strukturen zum Einsatz kommen. Im Rahmen der kleinteiligen Innenentwicklung werden über Bebauungspläne (teilweise über vorhabenbezogene Bebauungspläne) die Anforderungen an dichte Quartiere gesichert, hierzu gehören insbesondere die quantitative und qualitative Versorgung mit gut nutzbaren Freiräumen, die Sicherung der Nahversorgung sowie die jeweils benötigte soziale Infrastruktur. Hier bilden die Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen für die Stadtteile Waldsee und Wiehre einen weiteren wichtigen Arbeitsschwerpunkt.