Doppelhaushalt 2021/2022



THH 18 Öffentliche Ordnung

4.18.00.00


Kurzbeschreibung

Das Amt für öffentliche Ordnung ist für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet zuständig.


Weitere Informationen

Dazu zählen zum einen allgemein polizeiliche Aufgaben, die erfahrungsgemäß zum Teil unvorhersehbar sind. Zum anderen wird die Einhaltung spezieller Vorschriften zum Schutz von Menschen und Tieren überwacht. Darunter fallen die Genehmigung und Überwachung von Veranstaltungen, Gaststätten und Gewerbebetrieben, Aufgaben im Zusammenhang mit Waffenbesitz und Fahrerlaubnissen, die Kontrolle der Lebensmittelbetriebe und der Fleischhygiene sowie tierschutzrechtliche Maßnahmen. Darüber hinaus obliegt dem Amt die Sicherung des Verkehrs sowie die Vermeidung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.


Personal

Stellen im Amt Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Amt für öffentliche Ordnung 62,40 97,20 159,60 65,45 97,20 162,65

Neuschaffungen: +3,5 VZÄ (1,0 VZÄ für Fahrerlaubnisse// 0,5 VZÄ Verwaltung - Aufgaben Veterinärbehörde// 1,0 VZÄ Gewerberecht// 1,0 VZÄ Steuerungsunterstützung Amtsleitung)
Einsparung: -0,45 VZÄ (Evaluation Fallzahlen)

Ausblick

Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit wird voraussichtlich weiterhin die Bewältigung der Corona-Pandemie sein. Wir sind insbesondere zuständig für den Erlass von Allgemeinverfügungen und Quarantäneanordnungen, die Überwachung der Einhaltung der einschlägigen Verordnungen, zentrale Auskünfte im Zusammenhang mit den Corona-VO sowie für die zentrale Mitarbeit im Verwaltungsstab. Die für das Stadtjubiläum 2020 vorgesehenen Veranstaltungen fanden in 2020 nicht statt, so dass uns diese Thematik in 2021 nochmals beschäftigen wird. Schließlich wird die Sicherheit auf öffentlichen Plätzen eine zentrale und personalintensive Herausforderung darstellen.