Doppelhaushalt 2021/2022



THH 1 Gemeinderat, Bürgermeisteramt und Ortsverwaltungen

1.01.00.00


Kurzbeschreibung

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats und leitet die Stadtverwaltung, die fachlich in fünf Dezernate gegliedert ist. Er repräsentiert die Stadt nach außen und ist verantwortlich für den Vollzug der Gemeinderatsbeschlüsse sowie die innere Organisation der Verwaltung. 


Weitere Informationen

Zum Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters gehören sein Büro zur Steuerungsunterstützung, Internationales und Regionales, Recht, Organisation, Haupt- und Personalverwaltung, Digitales und IT, Ortsverwaltungen, Geschlechtergerechtigkeit, Rechnungsprüfungswesen, Arbeitsschutz, Protokoll, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Vergabemanagement sowie das Persönliche Referat, Referat für bezahlbares Wohnen, Projektgruppe Verwaltungskonzentration und Nachhaltigkeitsmanagement. Er ist Aufsichtsratsvorsitzender der Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung und des regionalen Energieversorgungsunternehmens badenova und vertritt die Stadt in mehreren überregionalen kommunalen Organisationen und Gremien.

Der Gemeinderat der Stadt Freiburg besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und 48 ehrenamtlich tätigen Stadträtinnen und Stadträten. Sie werden direkt von der Bürgerschaft auf fünf Jahre gewählt. Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt. Zur Unterstützung seiner vielfältigen Aufgaben bildet der Gemeinderat verschiedene beschließende und beratende Ausschüsse, beratende Kommissionen und Beiräte sowie den Ältestenrat.

Seit Beginn der 70er Jahre gilt in den eingemeindeten Stadtteilen Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Waltershofen die Ortschaftsverfassung mit Ortschaftsrat, Ortsvorsteher beziehungsweise Ortsvorsteherin und örtlicher Verwaltung. Die Ortschaftsräte werden bei der Kommunalwahl von der Bürgerschaft der jeweiligen Ortschaft auf fünf Jahre gewählt und haben ein Anhörungs- und Vorschlagsrecht bei allen wichtigen Aufgaben der Ortschaft.

Die Ortsverwaltungen haben ein eigenständiges Standesamt sowie in Teilen eine Grundbucheinsichtsstelle mit Ratsschreiber. Ihnen sind verschiedene Aufgaben der Stadtverwaltung übertragen. Dazu gehören unter anderem standesamtliche Beurkundungen und Trauungen, An-, Ab- und Ummeldungen, Ausstellung von Ausweisen und Pässen, öffentliche Beurkundungen und Beglaubigungen. Damit wird ein großes Maß an Bürgerbeteiligung und -nähe erreicht. Darüber hinaus fallen Arbeiten im öffentlichen Grün-/ Landschaftsbau, bei den Gemeindestraßen sowie beim Friedhofs- und Bestattungswesen an.


Personal

Stellen im Amt
Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Bürgermeisteramt 5,00 0,00 5,00 5,00 0,00 5,00
Ortsverwaltung Ebnet 2,00 1,93 3,93 2,00 1,93 3,93
Ortsverwaltung Hochdorf 3,00 3,00 6,00 3,00 3,00 6,00
Ortsverwaltung Kappel 1,00 3,25 4,25 1,00 3,25 4,25
Ortsverwaltung Lehen 2,00 2,00 4,00 2,00 2,00 4,00
Ortsverwaltung Munzingen 2,00 2,00 4,00 2,00 2,00 4,00
Ortsverwaltung Opfingen 2,00 2,50 4,50 2,00 2,50 4,50
Ortsverwaltung Tiengen 1,50 3,00 4,50 1,50 3,00 4,50
Ortsverwaltung Waltershofen 2,00 2,00 4,00 2,00 2,00 4,00

Ausblick

Die Digitalisierung der Gremienarbeit sowie die Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems zur Erhöhung der Transparenz für die Bürger_innen werden kontinuierlich weitergeführt.

Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2019 EUR Ansatz 2020 EUR Ansatz 2021 EUR Ansatz 2022 EUR
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0
2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 300 0 0 0
3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und beiträge 205 160 205 205
4 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0
5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 67.985 71.580 71.580 71.580
6 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 107.866 104.790 109.190 110.740
7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 278.589 249.920 260.270 260.270
8 + Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0
9 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 18.048 150.000 90.000 40.500
10 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0
11 = Anteilige ordentliche Erträge 472.993 576.450 531.245 483.295
12 - Personalaufwendungen -3.900.686 -3.400.011 -3.503.091 -3.474.384
13 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0
14 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -275.914 -288.200 -353.870 -347.340
15 - Abschreibungen -102.012 -87.377 -96.858 -100.064
16 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.905 -2.770 -2.770 -2.770
17 - Transferaufwendungen -22.429 -3.650 -3.650 -3.650
18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.151.423 -2.293.480 -2.576.040 -2.575.540
19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.455.369 -6.075.488 -6.536.280 -6.503.748
20 = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis -5.982.376 -5.499.038 -6.005.034 -6.020.453
21 + Erträge aus internen Leistungen 5.106.792 4.706.439 5.258.465 5.266.872
24 + Aufwendungen für interne Leistungen -3.645.995 -3.650.338 -3.640.340 -3.589.750
27 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 1.460.797 1.056.101 1.618.125 1.677.121
29 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss -4.521.579 -4.442.937 -4.386.909 -4.343.331