Doppelhaushalt 2019/2020



Umwelt mit Forst und Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Kinder, Jugend und Familien, Schulen und Bildung (Musikschule, Volkshochschule, Planetarium)


Die Handlungsfelder des Büros der Bürgermeisterin umfassen die Koordination und Steuerung des gesamten Geschäftsbereichs des Dezernats II mit den Themen Umwelt, Abfallwirtschaft, Forstwirtschaft, Stadtgut Mundenhof, Schulen und Bildung mit Stabstelle Freiburger Bildungsmanagement und Planetarium, Kinder, Jugend und Familie sowie städtische Kindertagesstätten.


Die Aufgaben des Büros der Bürgermeisterin Dezernat II umfassen die Steuerung und Koordination im gesamten Geschäftsbereich mit den Themen Umwelt, Abfallwirtschaft, Forst, Schulen und Bildung, Kinder, Jugend und Familie sowie städtische Kindertagesstätten.


11 Innere Verwaltung 11.10 Steuerung

Das Umweltschutzamt ist für Aufgaben des Umweltschutzes und der nachhaltigen Stadtentwicklung zuständig.


Die Abteilung Umweltplanung und Landschaftsökologie im Umweltschutzamt, die im Umweltschutzamt angesiedelten Umweltrechtsbehörden (Boden, Wasser, Immissions-, Naturschutz und das Abfallrecht), sowie die Klimaleitstelle sind bei allen raumbezogenen Planungen, insbesondere der vorgezogenen und verbindlichen Bauleitplanung fachlich und rechtlich (auch außerhalb der förmlichen Beteiligungsverfahren) beteiligt.


51 Räumliche Planung und Entwicklung 51.10 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung

Die Amtsleitung des Umweltschutzamtes als 1. Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und die Verwaltungsabteilung des Umweltschutzamtes erbringen Personalleistungen für den Eigenbetrieb.


53 Ver- und Entsorgung 53.70 Abfallwirtschaft

Das Umweltschutzamt vollzieht die wasserrechtlichen Bestimmungen im Bereich der Oberflächengewässer und des Grundwassers unter Einbeziehung der Klimaänderungsfaktoren (längere Trockenperioden, extreme Hochwasserereignisse).


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.20 Gewässerschutz / Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen

Das Umweltschutzamt ist verantwortlich für den naturschutzrechtlichen und -fachlichen Gebiets-, Biotop- und Objektschutz. Dies umfasst die Ausweisung und die Pflege von Schutzgebieten, Naturdenkmalen und geschützten Grünbeständen sowie den Vollzug des Naturschutzrechtes bei besonders geschützten Biotopen und dem Artenschutz.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.40 Naturschutz und Landschaftspflege

Auf Basis der im Altlastenkataster für Freiburg erfassten und bewerteten Altablagerungen und Altstandorte, von denen schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, werden die notwendigen Sanierungs- bzw. Sicherungsmaßnahmen durch das für die Stadt Freiburg als untere Verwaltungsbehörde zuständige Umweltschutzamt vorgegeben bzw. angeordnet.


56 Umweltschutz 56.10 Umweltschutzmaßnahmen

Die Gewerbeaufsicht ist Überwachungsbehörde für die Realisierung einer nachhaltigen Wirtschaftsweise, in der die ökonomischen, ökologischen und sozialen Belange miteinander vereinbart werden.


56 Umweltschutz 56.20 Arbeitsschutz

Die Stadt Freiburg im Breisgau ist Schulträger der öffentlichen Schulen in Freiburg. Dies sind 30 Grundschulen, eine Gemeinschaftsschule, vier Werkrealschulen, sechs Realschulen, acht sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren, neun Gymnasien, eine Gesamtschule sowie acht berufliche Schulen.


Die gesetzlichen Aufgaben des Schulträgers umfassen die Bereitstellung einer bedarfsgerechten Schulinfrastruktur, die Ausstattung der Schulen mit funktionalem Mobiliar sowie modernen Lehr- und Lernmitteln, die Bereitstellung von Schulverwaltungskräften, die Ausstattung der Schulen mit einem angemessenen Schulhaushalt sowie die Organisation der Schülerbeförderung.


21 Schulträgeraufgaben 21.10 Allgemeinbildende Schulen

Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) stellen in Freiburg neben den allgemeinbildenden Schulen ein notwendiges Angebot
dar, um Kinder mit einem Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot angemessen zu unterrichten und zu betreuen.


21 Schulträgeraufgaben 21.20 Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und Schulkindergärten

Die 8 städtischen beruflichen Schulen mit derzeit rund 14.000 Schülerinnen und Schülern vermitteln ein breit gefächertes Bildungsangebot. Das Spektrum reicht vom gewerblich-technischen (4 Schulen) über den kaufmännischen (2 Schulen) bis zum hauswirtschaftlichen, sozialpflegerischen, agrarwirtschaftlichen, ernährungswissenschaftlichen, biotechnologischen und sozialwissenschaftlichen Bereich (2 Schulen).


21 Schulträgeraufgaben 21.30 Berufsbildende Schulen

Schülerinnen und Schüler aller Schulen in Freiburg erhalten über den Regioverbund Freiburg (RVF) die Regiokarte Schüler/ Azubi angeboten, die gegenüber der Regiokarte für Erwachsene erheblich verbilligt ist.


21 Schulträgeraufgaben 21.40 Schülerbezogene Leistungen

Die Stabsstelle Freiburger Bildungsmanagement (FBM) entwickelt auf der Grundlage von Bildungsdaten eine Gesamtstrategie Bildung für die Stadt Freiburg entlang der Lebenslinie.


21 Schulträgeraufgaben 21.50 Sonstige Schulische Aufgaben und Einrichtungen

Die Musikschule Freiburg und die Jazz & Rock Schulen Freiburg erteilen als staatlich anerkannte Bildungseinrichtungen der Stadt Freiburg Unterricht in Elementarfächern, Instrumental- und Vokalunterricht, Klassen- und Ensembleunterricht.


26 Theater, Konzerte, Musikschulen 26.30 Musikschulen

Als moderne Einrichtung des öffentlichen Bildungswesens bietet die Volkshochschule Freiburg ein breit gefächertes und kundennahes Angebot, das die Bereiche der allgemeinen, politischen, beruflichen und kulturellen Weiterbildung umfasst und den Erwerb von Schulabschlüssen sowie Eltern- und Familienbildung, Gesundheitsbildung und Sprachen einschließt.


27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen 27.10 Volkshochschulen

Das Planetarium ist ein kulturelles Forum zur Darstellung des naturwissenschaftlichen Weltbildes.


27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen 27.30 Kulturpädagogische Einrichtungen

Dem Teilhaushalt 9 – Kinder, Jugend und Familie sind seit der Ämterteilung zum Januar 2018 die beiden Ämter Amt für Kinder, Jugend und Familie und das Amt für städtische Kindertageseinrichtungen zugeordnet.


Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) zum 01.04.2011 wurde das Ziel verfolgt, schwierige Situationen von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu verbessern und allen Kindern die Teilnahme am Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und Horten zu ermöglichen.


31 Soziale Hilfen 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII

Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) zum 01.04.2011 wurde das Ziel verfolgt, schwierige Situationen von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu verbessern und allen Kindern die Teilnahme am Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und Horten zu ermöglichen.


31 Soziale Hilfen 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) zum 01.04.2011 wurde das Ziel verfolgt, schwierige Situationen von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu verbessern und allen Kindern die Teilnahme am Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und Horten zu ermöglichen.


31 Soziale Hilfen 31.30 Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

Zuschüsse an Frauen- und Mädchengesundheitszentrum, Frauenhorizonte, Frauen- und Kinderschutzhaus, Interventionsprojekt gegen häusliche Gewalt, P.I.N.K.


31 Soziale Hilfen 31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Auszubildende können auf Antrag Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) für schulische Ausbildung und für Meisterkurse (AFBG) erhalten.


31 Soziale Hilfen 31.80 Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen

Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) zum 01.04.2011 wurde das Ziel verfolgt, schwierige Situationen von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu verbessern und allen Kindern die Teilnahme am Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und Horten zu ermöglichen.


31 Soziale Hilfen 31.90 Leistungen für Bildung und Teilhabe

Die Förderung und Entwicklung junger Menschen wird durch Angebote der Stadt und Träger der freien Jugendhilfe nach §§ 11, 12, 13 und 14 SGB VIII gefördert.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen

Die Hilfe für junge Menschen und ihre Familien wird größtenteils durch den Kommunalen Sozialen Dienst und die Beratungsstellen gewährt.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.30 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Für Kinder unter drei Jahren, Kindergartenkinder und Schulkinder hält die Stadt derzeit insgesamt rund 11.000 Plätze in Kindergärten, Horten, Krippen und in der Tagespflege in unterschiedlichsten Formen (ganztags, Teilzeit, altersgemischt, integrativ usw.) bereit oder finanziert solche Plätze im Rahmen der Bezuschussung von Einrichtungen der Träger der freien Jugendhilfe.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Um das Hilfeangebot optimieren zu können, ist eine gute Kooperation und Vernetzung zwischen Trägern der Jugendhilfe erforderlich.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.80 Kooperation und Vernetzung

Zum 01.07.2017 wurde das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) reformiert. Das hat zu einer deutlichen Ausweitung der Leistungen geführt.


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.90 Unterhaltsvorschussleistung

Das Forstamt bewirtschaftet im Rahmen der Vorgaben des Bundes- und Landeswaldgesetzes die Wälder im Stadtkreis Freiburg. Dabei ist das Forstamt als Einheitsforstamt bis 31.12.2019 auch für den Wald zuständig, der nicht im Eigentum der Stadt Freiburg ist.


Das Forstamt ist zuständig für die Vermietung/Verpachtung und Bewirtschaftung des Gebäudebestands der Stadtgärtnerei auf dem Mundenhof.


11 Innere Verwaltung 11.24 Grundstücks- und Gebäudemanagement, Techn. Immobilienmanagement

Das Kreisjagdamt bearbeitet das Jagdwesen im Stadtkreis mit dem Ziel, dass nur zuverlässige und sachkundige Personen die Jagd ausüben.


12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen

Der Tier-Natur-Erlebnispark Mundenhof nimmt als stark nachgefragter Erholungsort vielfältige Aufgaben wahr um Tiere anschaulich und artgerecht zu präsentieren und Wissen zu den verschiedenen Tierarten zu vermitteln.


25 Museen, Archiv, Zoo 25.30 Zoologische und Botanische Gärten

Das Forstamt unterstützt die zuständigen Dienststellen im Rahmen der personellen Möglichkeiten bei der Durchführung des Winterdienstes durch die Bereitstellung von Personal und Fahrzeugen.


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.50 Straßenreinigung und Winterdienst

Das Forstamt bewirtschaftet den Stadtwald, Staatswald (bis 31.12.2019) und Stiftungswald und berät und betreut private Waldbesitzer.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.50 Forstwirtschaft