THH 23 Management Dezernat V
5.23.00.00
Kurzbeschreibung
Die Handlungsfelder des Büros des Baubürgermeisters umfassen insbesondere die Beratung und Unterstützung des Baudezernenten bei der strategischen und politischen Steuerung des gesamten Geschäftsbereiches des Dezernates V.
Weitere Informationen
Die inhaltliche Vorbereitung von politischen Entscheidungen, die Einbringung von Unterlagen in die gemeinderätlichen Gremien und die Sicherstellung der Umsetzung ist im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Bürgerschaft sowie den städtischen Haushalt dabei von besonderer Bedeutung.
Zum 01.01.2018 wurde die früher im Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung verortete Projektgruppe Dietenbach neu als Stabsstelle des Baubürgermeisters strukturiert. Ihre zentrale Aufgabe liegt weiterhin darin, ämter- und dezernatsübergreifend für die zügige Entwicklung eines neuen Stadtteils im Dietenbach entsprechend der am 24.07.2018 beschlossenen Entwicklungssatzung Sorge zu tragen. Auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs soll ein gemischter, inklusiver Stadtteil mit ca. 6.900 Wohneinheiten mit dem Schwerpunkt auf bezahlbarem Wohnraum entstehen. Dabei sollen ausreichende Angebote für den geförderten Wohnraum (Ziel ist eine Quote von 50 % geförderten Mietwohnungen) sowie preisgünstiger Wohnraum für die sogenannte Mittelschicht und Schwellenhaushalte entstehen. Der neue Stadtteil soll zudem klimaneutral sein.
Darüber hinaus wurde zum 01.01.2021 die Stabsstelle Mobilität im Bereich des Baubürgermeisters eingerichtet. Die Stadt Freiburg verfolgt seit Jahrzehnten eine Verkehrspolitik, die auf die intensive Förderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel ausgerichtet ist. So wird der Weg hin zu einer klimafreundlicheren Mobilität weiter konsequent fortgesetzt und strategisch verankert.
Personal
| Stellen im Amt | Beamt_innen | Beschäftigte | Gesamt 2021/22 | Beamt_innen | Beschäftigte | Gesamt 2023/24 |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Büro des Bürgermeisters Prof. Dr. Haag | 5,00 | 4,00 | 9,00 | 6,00 | 4,00 | 10,00 |
Neuschaffungen: +1,0 VZÄ (Steuerung und Steuerungsunterstützung)
| Stellen im Amt | Beamt_innen | Beschäftigte | Gesamt 2021/22 | Beamt_innen | Beschäftigte | Gesamt 2023/24 |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Projektgruppe Dietenbach | 5,00 | 2,00 | 7,00 | 6,00 | 3,00 | 9,00 |
Neuschaffungen: +2,0 VZÄ (1,0 VZÄ für Verfahrenssteuerung// 1,0 VZÄ für Planungskoordination/ stv. Leitung)
Ausblick
Im Zuständigkeitsbereich des Dezernats V werden in den Planjahren 2023/2024 viele verschiedene Projekte bearbeitet. Die Vorhaben Stadttunnel, Mobilitätskonzept mit Fuß- und Radoffensive, Rheintalbahn, Neubau der Staudinger-Gesamtschule, Planung und Bau des 2. Bauabschnitts des Rathauses im Stühlinger, Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, Projekte zu neuen Wohnbauflächen, die Baugebiete Zinklern und Kleineschholz, diverse Maßnahmen zur Sanierung, zum Klimaschutz (Ausbau von Photovoltaik, Umstellung auf LED-Beleuchtung) und zum Hochwasserschutz etc. sind wichtige stadtpolitische Projekte, die durch das Büro des Bürgermeisters begleitet werden. Alle Themen haben hohe Relevanz für die Stadtentwicklung. Sie erfordern eine intensive politische Diskussion, um den hohen Qualitätsanspruch zu sichern. Zielsetzung ist dabei die nachhaltige Weiterentwicklung Freiburgs unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte.
In der Projektgruppe Dietenbach werden die Bauleitplanverfahren auf Grundlage des Siegerentwurfs des städtebaulichen Wettbewerbs weiter konkretisiert und in einem breit angelegten bürgerschaftlichen Dialogverfahren die späteren Vermarktungsgrundsätze - insbesondere die wünschenswerten Wohnungsquoten - herausgearbeitet. Derzeit laufen die vorbereitenden Maßnahmen zur Erschließung des Stadtteils. Dazu gehören die Herstellung der Hochwasserfreiheit, die Verlegung der Leitungstrassen und die Errichtung des Erdaushub-Zwischenlagers.
Im Haushaltsjahr 2020 ist die Überführung der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach in eine nach den Grundsätzen des neuen kommunalen Haushaltsrechts bewirtschaftete Sonderrechnung gem. § 59 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung erfolgt. Ihre Besonderheit besteht darin, dass durch die Verknüpfung mit der Kosten- und Finanzierungsübersicht eine über die mittelfristige Finanzplanung hinausreichende Übersicht der zu erwartenden Kosten und Einnahmen besteht. Bei Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sind die entwicklungsbedingten Kosten und Einnahmen in einem Rechenwerk transparent dargestellt. Auf die Beauftragung eines Entwicklungsträgers nach dem Baugesetzbuch (BauGB) wird verzichtet. Stattdessen wird die städtische Projektgruppe Dietenbach weiterhin die Gesamtsteuerung übernehmen und verschiedene Dienstleistungspakete wie z.B. Finanzdienstleistungen gesondert ausschreiben, um die erforderliche fachliche Unterstützung zu erhalten.
Zielstellung der Stabsstelle Mobilität ist die laufende Fortschreibung der strategischen Gesamtkonzeption für eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität in Freiburg unter besonderer Berücksichtigung einer intensivierten Zusammenarbeit mit der Region bei der Entwicklung neuer Projekte, Kooperationsformen und administrativer Strukturen.