Hintergrund: Darum soll Lärm vermieden werden

Lärm stellt eines der größten Umweltprobleme dar. Im Jahre 2002 wurde die EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm als wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Lärm verabschiedet und 2005 in nationales Recht umgesetzt.

Verkehrslärm kann der Gesundheit schaden (Foto: Hüttenhölscher/fotolia)

Als Lärm werden Geräusche bezeichnet, die durch ihre Lautstärke oder ihre Struktur von Menschen als unangenehm empfunden werden. Lärm wirkt dabei störend, belastend bis hin zu gesundheitsschädigend, wobei die Wirkung auch von der Stimmung eines Menschen abhängt. Die subjektive Größe Lärm kann so nicht unmittelbar gemessen werden. Unter Umgebungslärm versteht die Richtlinie "belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien", die Menschen verursachen; das schließt Verkehrslärm oder Lärm der Industrie mit ein.

Lärm zu mindern ist das Ziel des Lärmaktionsplans. Das Vorgehen ist dabei gesetzlich vorgegeben: Zunächst wird der von Verkehrswegen und gewerblichen Anlagen ausgehende Lärm kartiert. Wo die von der Kommune festgelegten Lärmwerte überschritten werden, muss die Stadt prüfen, wie der Lärm vermindert werden kann. Diese "Lärmminderungsmaßnahmen" legt die Kommune schließlich im eigentlichen Lärmaktionsplan fest.

Beim Aufstellen des Lärmaktionsplans ist auch die Öffentlichkeit einbezogen: Nachdem der Plan zunächst vom Gemeinderat als Entwurf beschlossen wird, wird er öffentlich ausgelegt und im Internet veröffentlicht. Über die dabei eingegangenen Anregungen entscheidet der Gemeinderat.

Die im Plan festgelegten Maßnahmen können nur umgesetzt werden, wenn sie nach geltendem Recht zulässig sind und die erforderlichen finanziellen Mittel bereit stehen. Ein Rechtsanspruch ergibt sich durch den Lärmaktionsplan nicht.

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