Quartier Kleineschholz: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) und das Energiekonzept vom Gemeinderat beschlossen

Rund 550 Wohneinheiten sollen im Wohnquartier „Kleineschholz“ gebaut werden. Nachdem am 26. Oktober der Rahmenplan Kleineschholz beschlossen wurde, hat der Gemeinderatssitzung am 30. November über weitere wichtige Themen entschieden: Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) und das Energiekonzept.

Mit der SEM hat die Stadt ein wirksames Instrument, klar umgrenzte Entwicklungsgebiete, wie Kleineschholz oder auch den neuen Stadtteil Dietenbach, städtebaulich neu zu ordnen. So soll das Verfahren beschleunigt und die Kosten und die Umsetzung sichergestellt werden. Die Maßnahme erlaubt es, finanzielle Planungssicherheit über die rund zehnjährige Laufzeit des Projekts herzustellen.

Finanzierung ist möglich

Die Finanzierung der SEM wird in der sogenannten Kosten und Finanzierungsübersicht nachgewiesen. Darin muss die Kommune detailliert ihre Ausgaben und ihre Einnahmen darstellen und Lösungen zur Finanzierung aufzeigen. Zur Finanzierung der SEM und der dortigen Infrastruktur besteht noch ein Delta zwischen den prognostizierten Ausgaben und Einnahmen von rund 29 Millionen Euro. Die wesentlichen Kosten: der Grunderwerb durch die Stadt; die Erschließung von Straßen, Kanälen und Leitungen; der Bau des neuen Parks.

Die Verwaltung hat dafür eine valide Lösung zur Finanzierung des Projekts gefunden. Danach bezuschusst der Haushalt die Maßnahme mit 2,9 Millionen Euro im Jahr und stellt damit sicher, dass die SEM zum Ende ausgeglichen abschließt. Diese Finanzierung wurde entsprechend der Regeln des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts erstellt und mit den zuständigen Haushaltsexpert_innen des Regierungspräsidiums abgestimmt.

Erbbauzins als Einmahlzahlung

Die Grundstücke sollen von der Stadt im Erbbaurecht vergeben werden. Derzeit ist geplant, dass der zu zahlende Erbbauzins mit Vertragsbeginn durch eine Einmalzahlung, basierend auf dem zum Zeitpunkt der Vergabe ermittelten Grundstückswert, abgelöst werden soll.

Die Ermittlung des finalen Grundstückswerts für die einzelnen Grundstücke folgt erst mit dem Vermarktungskonzept. Den Grundstückswert ermittelt der Gutachterausschuss auf Grundlage gesetzlicher Vorschriften. Die Stadt hat keinen Einfluss darauf. Der Prognose wurde bereits eine durchschnittliche Geschossflächenzahl von 2,2 zugrunde gelegt. Dabei gilt: Der Preis steigt zwar mit der Höhe der Geschossflächenzahl. Denn je mehr auf einem Grundstück gebaut werden darf, desto höher ist der Wert des Grundstücks. Gleichzeitig erlaubt eine hohe Geschossflächenzahl aber auch, den Preis auf vielen Schultern zu verteilen.

Die genauen Modalitäten der Grundstücksvergabe werden im Vermarktungskonzept festgelegt, das der Gemeinderat beschließt. Schon klar ist: Für den geförderten Wohnungsbau gibt es für Kleineschholz neben der üblichen Förderung nach dem Landeswohnraumförderprogramm aller Voraussicht nach einen Bundeszuschuss von 25.000 Euro pro Wohnung. Das hängt mit den Ankauf der Fläche vom Bund zusammen. Von diesem Zuschuss profitieren die Bauwilligen. Mehr zu Bauen und Wohnen in Kleineschholz...

Energiekonzept wird ausgeschrieben

Das Energiekonzept Kleineschholz war ebenfalls ein Punkt in der Sitzung des Gemeinderats. Das Konzept soll einen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt leisten und gleichzeitig bezahlbaren Wohnraum ermöglichen. Die Stadtverwaltung beabsichtigt deshalb eine EU-weite Ausschreibung zur Versorgung des gesamten Quartiers über ein Wärmenetz mit Nutzwärme zur Heizung- und Warmwasserbereitung. Damit kann gewährleistet werden, dass der Preis unter Konkurrenzbedingungen ermittelt wird. Gleichzeitig ist die Ausschreibung technikoffen, so dass aus Sicht des Klimaschutzes die bestmögliche Lösung für das künftige Quartier gefunden werden kann. Der Energiegutachter hat auch eine zentrale Kühlung über das Grundwasser geprüft. Dies ist jedoch an dieser Stelle aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten nicht möglich. Denn das Grundwasser ist dort bereits stark vorgewärmt, da es von anderen Gebäuden, zum Beispiel dem Rathaus im Stühlinger, für klimafreundliche Energienutzung benötigt wird.

In der Ausschreibung des Energiekonzepts spielt auch der Endpreis für die Nutzenden eine wichtige Rolle: So soll eine Preisobergrenze für den Energiepreis der Nutzerinnen und Nutzer verbindlich festgelegt und die Fixkosten gedeckelt werden. Beabsichtigt ist eine zentrale Lösung für das Quartier, bei der alle Bewohnerinnen und Bewohner eine Wärmegemeinschaft bilden. Die notwendigen Fixkosten werden dadurch gerecht auf alle verteilt. Mehr zum Energiekonzept...