Neue Corona-Verordnung ab Oktober
Das Sozialministerium hat am 15. November 2022 die Corona-Verordnung Absonderung angepasst. Statt der Isolationspflicht gilt nun eine Maskenpflicht bei Kontakt mit nicht zum Haushalt gehörenden Personen. Die seit 1. Oktober gültige Corona-Verordnung bleibt in Kraft. Die Stadtverwaltung bittet Besucherinnen und Besucher, die Verwaltungsgebäude besuchen, freiwillig einen Mundnasenschutz oder eine FFFP2-Maske zu tragen.
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes regelt nun die meisten Schutzmaßnahmen. Entsprechend hat das Land die Corona-Verordnung überarbeitet. Die Verordnung wurde am 27. September 2022, verkündet und trat am 1. Oktober 2022 in Kraft.
Wesentliche Punkte der Verordnung
- Die allgemeine Abstandsempfehlung (1,5 Meter) und die Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske bleiben weiterhin erhalten.
- Die Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske) gilt weiterhin im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie für Personal in beispielsweise Arzt- und Zahnarztpraxen, in Rettungsdiensten oder in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.
- Testpflichten gelten weiterhin in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und bei ambulanten Pflegediensten, in Schulen und Kitas, in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern sowie in Justizvollzugsanstalten und Maßregelvollzugseinrichtungen.
Vom Bund geregelt ist die Maskenpflicht (FFP2-Maske)
- Im öffentlichen Personenfernverkehr.
- Für Patient_innen und Besucher_innen sowie das Personal: in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, in voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbaren Einrichtungen.
- Für Patient_innen und Besucher_innen beim Betreten von beispielsweise Arztpraxen, Zahnarztpraxen oder Tageskliniken.
- Für das Personal in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen.
Die Details, was gilt hat die Landesregierung auf baden-wuerttemberg.de zusammengestellt.