Städte dürfen in der Corona-Krise nicht alleine gelassen werden!

Wir vor Ort, auf der kommunalen Ebene, kämpfen mit Mehrausgaben sowie sinkenden Einnahmen. Gleichzeitig müssen wir die Krise organisatorisch, sozial und wirtschaftlich meistern.

Dennoch gilt es, die negativen Auswirkungen nicht zu verstärken, sondern entgegenzuwirken. Daher müssen wir weiter in Klimaschutz, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität, Kitas und Bildung investieren. Kommunen brauchen daher umfangreiche Unterstützung sowie einen verlässlichen Zeitplan von Bund und Land!Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, bringt es aus meiner kommunalen Perspektive auf den Punkt:„Die Steuerschätzung ist eine erste Bestandsaufnahme der finanziellen Folgen, die die Corona-Einschränkungen verursachen. Wir müssen erreichen, trotz Schutzmaßnahmen die Wirtschaft und das öffentliche Leben wieder zum Laufen zu bringen, sonst wird die Konjunktur noch härter einbrechen. Trotz der hohen Einnahmeausfälle müssen wir außerdem weiter in Kitas, Schulen oder den Klimaschutz investieren, sonst verschlimmern wir die Krise nur. Auch wenn wir derzeit noch nicht abschätzen können, welche Städte in welchem Umfang betroffen sind, gilt ohne jeden Zweifel:Wir brauchen Hilfe von Bund und Ländern in zweistelliger Milliardenhöhe, damit die Belastungen der Kommunen in großem Umfang aufgefangen werden. Es geht darum, die Städte handlungsfähig und lebenswert zu erhalten. Die Städte sind das Fundament unseres Landes. Das darf nicht erodieren.“

Veröffentlicht am 15. Mai 2020