Grafik mit Freiburg- und Europaflagge

Europawahl 2019

Die Wahl zum Europäischen Parlament

Zeitgleich zur Kommunalwahl findet am 26. Mai auch die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In Deutschland werden 96 Abgeordnete des insgesamt 751 Personen umfassenden Gremiums gewählt.

Wahlberechtigt sind in Freiburg alle Staatsangehörige Deutschlands oder eines anderen Mitgliedsstaates der EU, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten hier leben. EU-Bürger können grundsätzlich entscheiden, ob sie in ihrem Herkunftsland oder dem Gastland wählen. Allerdings müssen sie in dem jeweiligen Wählerverzeichnis des Landes eingetragen sein, in dem sie wählen wollen. Wer erstmals in Deutschland an der EU-Wahl teilnehmen möchte, muss bis spätestens 5. Mai einen Antrag beim Freiburger Wahlamt gestellt haben.

Die Wahl erfolgt alle fünf Jahre nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Die früher in Deutschland geltende 3-Prozent-Hürde existiert nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bei der Europawahl nicht mehr.

40 Listen - 1 Stimme

Im Gegensatz zur Kommunalwahl kann bei der EU-Wahl nur eine Stimme vergeben werden. Während die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl bereits vorab nachhause geschickt werden, erhält man den Stimmzettel für die Europawahl erst am Wahltag im Wahllokal.

Zur Wahl zugelassen sind in Baden-Württemberg 40 Listen und Parteien. Die Parteien und politischen Vereinigungen werden in dieser gesetzlich  festgelegten Reihenfolge auf dem Stimmzettel stehen. Der Bundeswahlausschuss hat am 15. März über die Zulassung der eingereichten Listen sowie am 4. April über die erhobenen Beschwerden abschließend entschieden. Die CDU nimmt mit  einer Landesliste, die anderen Parteien und politischen Vereinigungen nehmen jeweils mit einer Bundesliste an der Wahl teil.

2014 haben in Baden-Württemberg 24 Parteien an der Europawahl teilgenommen, 2009 waren es 31. Wie bei der Europawahl 2014 treten die Parteien unter den laufenden Nummern 1 bis 18 erneut zur Wahl an, die Parteien und politischen  Vereinigungen unter den Nummern 19 bis 40 sind neu hinzugekommen.

Aktuelles

Munzingen: Ortschaftsratswahl wird verschoben

Die Ortschaftsratswahl in Munzingen muss wegen eines Formfehlers abgesagt werden. Ein Ersatztermin ist für September vorgesehen.

Die Gemeinderats- und EU-Wahl findet in Munzingen wie geplant am 26. Mai statt.

Weitere Informationen sowie die Begründung des Regierungspräsidiums zur Absage gibt es hier.

Links zur Wahl

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Wahlen, Briefwahl
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