Themenschwerpunkte
Erarbeitung eines ganzheitlichen Gewaltpräventionskonzeptes für die Stadt Freiburg
Vier zentrale Grundsätze aus der Praxis der Gewaltprävention sind dabei zu beachten
- Demokratie leben!
Demokratie leben, bedeutet für uns Vielfalt zu leben. Unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion, soll jedes Individuum der Stadt Freiburg die Möglichkeit haben, sich in einem geschützten Rahmen zu entfalten und den jeweils anderen mit Respekt zu begegnen. Beteiligung, Solidarität und eine Kultur des Hinsehens fördern das soziale Zusammenleben sowie die urbane Sicherheit, die uns alle angeht. - Sicherheitsgefühl stärken!
Das Sicherheitsgefühl der einzelnen Bürger_innen der Stadt Freiburg zu stärken, bedeutet für uns Selbst- und Sozialkompetenzen zu fördern, sodass sich nicht nur die objektive Sicherheitslage verbessert, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl zunimmt. - Deeskalieren!
Interessenkonflikten und Spannungen vorzubeugen, bedeutet für uns rechtzeitig und abgestimmt aktiv zu werden und gemeinsam nach passenden Lösungen zu suchen, um Eskalationen und Hassgewalt zu vermeiden, z. B. bei entstehenden Konflikten im öffentlichen Raum deeskalierend zu wirken, städtebauliche kriminalpräventive Maßnahmen einzuleiten, aber auch Orientierung und regulierende Maßnahmen für den virtuellen Raum zu fördern. - Schutzfaktoren stärken und Risikofaktoren minimieren!
Schutzfaktoren zu stärken und Risikofaktoren für gewalttätiges Verhalten zu minimieren, bedeutet für uns entwicklungsorientiert und so früh wie möglich gegen verschiedene Ursachen von Gewalt, gegen Diskriminierung und Radikalisierung vorzugehen. Dies soll insbesondere im pädagogischen Kontext auf einem reflexiven wissensbasierten Fundament geschehen.
Sechs Handlungsfelder der Gewaltprävention wurden bislang identifiziert:
- Sicherheit im öffentlichen Raum
- Soziale Chancengleichheit
- Prävention sexualisierter und häuslicher Gewalt (im Sinne der Istanbul-Konvention)
- Demokratie und Vielfalt fördern - gegen Hassgewalt und Radikalisierung
- Prävention von Gewalt gegen Kinder- und Jugendliche sowie von Kinder- und Jugendgewalt
- Sicherheit im Internet (z. T. überlappend)
Fazit zur Bestandsaufnahme mit Stand 2021
Die vielfältigen Präventionsangebote in der Stadt Freiburg, die, je nach Bereich, unterschiedlich stark ausgeprägt sind, unterliegen keiner Gesamtstrategie. Auch gibt es innerhalb der Stadtverwaltung keine zentrale Koordinierungsstelle all dieser Maßnahmen. Zu beachten ist, dass die Quantität der Angebote nichts über deren Qualität oder Wirksamkeit aussagt. Zur Qualitätssicherung könnte stärker auf evaluierte Programme zurückgegriffen werden bzw. sollte generell häufiger evaluiert werden. In manchen Bereichen braucht es außerdem größere Anstrengungen um die richtigen Zielgruppen zu erreichen.
Bedarfserhebung
Beim Vergleich der Bestandsaufnahme mit der anschließenden Bedarfserhebung, die der Optimierung und Neuausrichtung von Maßnahmen dient, werden Stärken, Lücken und Überschneidungen aufgedeckt. Insbesondere für Personengruppen mit hoher Kriminalitätsfurcht sind passgenaue Präventionsangebote zielführend. Laut Erkenntnissen der WHO sollten Ressourcen auf die gewaltanfälligsten Gruppen konzentriert werden. Meist sind dies die niedrigsten sozioökonomischen Schichten bzw. marginalisierte Gruppierungen.
Prioritätensetzung
Die Lenkungsgruppe des Koordinationsrates zur Kriminal- und Suchtprävention hat sich im Mai 2022 zunächst für die Bearbeitung des Handlungsfeldes "Prävention sexualisierter und häuslicher Gewalt (im Sinne der Istanbul-Konvention)" entschie-den. Vertiefend gearbeitet wird aktuell in Arbeitsgruppen und Workshops bis ein-schließlich Juni 2023. Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ist seit 01.02.2018 in Deutschland geltendes Recht. In Freiburg wird zur Prävention von sexualisierter und häuslicher Gewalt bereits einiges getan, doch braucht es mehr Schutzkonzepte und natürlich deren konkrete Umsetzung. Auch stellt sich die dringende Frage, wie die Bildungsarbeit und der Zugang zu (potentiellen) Tätern verbessert werden könnte und wie Zivilgesellschaft und Medien zur Erreichung der Ziele stärker sensibilisiert und beteiligt werden könnten. Dies ist notwendig um Rollenstereotypen und ungleiche Machtverhältnis-se abzubauen.
Plädoyer für eine verantwortungsvolle vorausschauende Politik der Gewaltprävention mit dem Ziel, das Entstehen von Gewalt weitest möglich zu verhindern mit einem Auszug aus dem Neuköllner Aufruf
"Nachhaltig gestaltete gesamtgesellschaftliche Gewaltprävention muss dabei
- als frühe Prävention möglichst im Vorfeld der Entstehung von Gewalt ansetzen,
- insbesondere Familien, Kitas, Grundschulen sowie die sie umgebenden Sozialräume und Beziehungsgefüge als Orte der Prävention in den Blick nehmen,
- auf Verhaltens- und Verhältnisprävention bauen,
- gender-, kultursensibel und entwicklungsorientiert gestaltet sein,
- auf Maßnahmen, deren Wirksamkeit nachgewiesen ist, setzen und zugleich für solche offen sein, die auf wissenschaftlicher Basis als erfolgsversprechend gelten,
- die in der Verfassung verankerten Grund- und Freiheitsrechte wahren und darf keine allgemeine Legitimation für deren Beschränkung bedeuten,
- Strafverschärfungen auf der Basis überkommener Strafbedürfnisse eine klare Absage erteilen,
- kontinuierliche Forschung und vor allem die langfristig angelegte Evaluation ihrer Maßnahmen fördern,
- dauerhaft einen effektiven Wissenschafts-/Praxis- und Praxis-/Wissenschaftstransfer implementieren,
- flächendeckend, verbindlich, langfristig und mit angemessener finanzieller Ausstattung als Regelpraxis implementiert werden und die dafür ggf. erforderlichen gesetzlichen Regelungen auf den Weg bringen,
- auf allen Ebenen, intersektional, ressort- und institutionenübergreifend gestaltet werden,
- die Kooperation mit den Bereichen Bildung, Erziehung, Gesundheit und Public Health vertiefen,
- angemessenen Schutz vor Gewalt sicherstellen und von Gewalt betroffene Menschen bedarfsgerecht und wirksam unterstützen,
- zur weiteren Ächtung von Gewalt beitragen,
- die Menschenrechte und die Ziele nachhaltiger Entwicklung der Vereinten Nationen sowie europäische Empfehlungen und Vereinbarungen als wesentliche Richtschnur ihrem Handeln zugrunde legen."
Näheres zum Neuköllner Aufruf, den auch die Freiburger Kriminalprävention unterzeichnet hat
Häusliche Gewalt
Die Freiburger Fachstelle Intervention gegen häusliche Gewalt (FRIG) ist Teil der kommunalen Kriminalprävention mit einer eigenständigen Koordinierungsstelle.
Der Runde Tisch gilt als zentrales Kooperations- und Entscheidungsgremium. In drei Fachgruppen arbeiten Fachkräfte zu den Themenschwerpunkten "Frauen- und Kinder", "Polizei/ Justiz" und "Männer-/ Täterarbeit".
Das Arbeitskonzept besteht darin, dass alle mit Häuslicher Gewalt befassten Institutionen, Polizei, Justiz, Kommunaler Sozialer Dienst, Frauenhaus etc. zusammenarbeiten und ihre Interventionen aufeinander abstimmen
Städtebauliche Kriminalprävention
Beim multidisziplinären Ansatz der städtebaulichen Kriminalprävention wird mit Hilfe baulicher Gestaltung und Umgestaltung, z. B. auch bei bereits bestehendem Wohnraum, Kriminalität verhindert und das Sicherheitsgefühl gestärkt.
Der Ansatz integriert physische Schutzmaßnahmen auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und fördert positives soziales Verhalten durch die bewusste Gestaltung von urbanen Orten und Plätzen.
In Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Garten- und Tiefbauamt und z. B. auch der Projektgruppe Dietenbach, die den neuen Stadtteil plant und die Umsetzung begleitet, besteht ein konstruktiver Austausch zur Thematik. In Folge der Analyse von Plänen aber auch gemeinsamen Vor-Ort-Begehungen werden Empfehlungen aus städtebaulicher kriminalpräventiver Sicht ausgearbeitet und mit den verantwortlichen Akteuren besprochen.
Anfragen zur Begleitung von Bau- und Umgestaltungsprojekten nehmen die Geschäftsführung der kommunalen Kriminalprävention oder die verantwortliche Stelle des Polizeipräsidiums Freiburg, Freiburg.pp.praevention@polizei.bwl.de und / oder 07641 582-300 entgegen.
Grafitti
Informationen zu legalen Flächen
Wo Graffiti erlaubt sind, soll und darf nach Lust und Laune gesprayt werden!
Legale Street-Art-/Kunstprojekte werden durch www.sicheres-freiburg.de gefördert.
Außerdem gibt es 14 legale Freiflächen im Stadtgebiet, mehr Infos unter www.freiburg.de/graffiti
Unerlaubtes Sprayen - ein ernst zu nehmendes Problem
Wenn fremdes Eigentum ungefragt "gestaltet" wird, liegt eine Straftat wegen Sachbeschädigung und wenn beim illegalen Besprühen ein Gelände verbotswidrig betreten wird, liegt zusätzlich ein Hausfriedensbruch vor.
Die Problematik und die hohen Kosten der Beseitigung sind vielen Bürger_innen nicht bewusst. Durch Graffiti werden nach Schätzung des Deutschen Städtetags jährlich Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro verursacht. Auch die gravierenden strafrechtlichen Konsequenzen für Täter sind nicht allen bekannt. Je nach Örtlichkeit und Gestaltung kann es außerdem zu negativen Auswirkungen auf das Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum kommen.
Aktivitäten zur Graffiti-Prävention
- Solidarmodell Anti–Graffiti:
Um illegales Sprayen einzudämmen gibt es unter Federführung von Sicheres Freiburg e. V. und ehrenamtlicher Beteiligung der Malerinnung Freiburg-Müllheim seit 2007 das "Solidarmodell Anti-Graffiti", bei dem einmal jährlich in einem Stadtteil die Entfernung von illegalen Graffiti in Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen organisiert wird mehr...
- Städtische Maßnahmen und Hilfen für Eigentümer:
- 2017 wurde ein Maßnahmepaket geschnürt, das vor allem die Erhöhung der Anzeigenerstattung und das verstärkte Entfernen von Schäden beinhaltet. Die Stadtverwaltung geht dabei mit gutem Beispiel voran (Pressemitteilung vom Oktober 2017 (56,3 KB)). Nach wie vor betreiben die Reinigungstrupps Sisyphusarbeit, doch das Stadtbild verbessert sich! Dank der kontinuierlichen finanziellen Unterstützung, dem konsequenten Beseitigen sowie der technischen Prävention können immerhin Teilerfolge gemeldet werden.
- Betroffene private Eigentümer erhielten bis einschließlich 2020 zur Beseitigung wiederholter Schäden aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses finanzielle Unterstützung seitens des Vereins "Sicheres Freiburg". Aufgrund von Sparmaßnahmen wurden diese Hilfen 2021 leider eingestellt. Beratungsleistungen oder praktische Hilfen können gerne im Rahmen der "Kooperation gegen illegale Graffiti Freiburg" in Anspruch genommen werden.
- Zur Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Institutionen wurde im Juli 2019 die Initiative "Kooperation gegen illegale Graffiti Freiburg" ins Leben gerufen, um gemeinsam Strategien im Umgang mit dem Phänomen zu erarbeiten. Neue Interessierte, auch private Immobilienbesitzende, sind herzlich willkommen!. Interessierte können sich gerne dieser Initiative anschließen. Wussten Sie zum Beispiel, dass die Anzeigenerstattung bei der Polizei ohne großen Aufwand per E-Mail erfolgen kann? (Pressemitteilung vom Juli 2019 (261 KB))
- 2021 suchte die Arbeitsgruppe "Graffiti-Prävention" verschiedene Brennpunkte im öffentlichen Raum mit besonders vielen Schäden auf, um mögliche Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung des Stadtbildes abzustimmen.
- Meldemöglichkeit illegal gesprayter Graffitischäden an öffentlichen Gebäuden zur Verbesserung des Stadtbildes
Gerne können Sie uns Graffitischäden an Fassaden öffentlicher Gebäude und an Objekten im öffentlichen Raum melden an graffiti@stadt.freiburg.de Durch die seit 2018 nochmals verstärkten Graffitibeseitigungsmaßnahmen werden zur Verbesserung des Freiburger Stadtbildes jährlich bis zu 250.000 € durch die jeweils zuständigen Ämter investiert. Für praktische Arbeiten werden die gemeinnützige Freiburger Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft mbH und darüber hinaus auch Malerfachfirmen beauftragt, z. B für historische Gebäude. - Vereinfachte Anzeigenerstattung für alle, die von illegalen Graffiti betroffen sind Strafanzeigen sind wichtig, um das Ausmaß des Problems über die polizeiliche Kriminalitätsstatistik sichtbar machen zu können. Sie verhelfen aber auch zu Ermittlungserfolgen, einer konsequenten Strafverfolgung und der Vermeidung von Wiederholungstaten. Sachdienliche Hinweise zur Feststellung von Täter-innen nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Die E-Mail bitte an folgende Adressen senden:
- Südlich der Dreisam: FREIBURG-SUED.PREV@polizei.bwl.de
- Nördlich der Dreisam: FREIBURG-NORD.PREV@polizei.bwl.de
- Möglichst mit Foto(s) im Anhang und folgenden Angaben: Kontaktdaten Geschädigte_r, Objekt mit Straße und Hausnummer, ggf. welche Wandseite, Tatzeitraum
Kontakt graffiti@stadt.freiburg.de
Zivilcourage
Zum Start der Kampagne "Freiburg zeigt Zivilcourage" wurden verschiedene Präventionsmaterialien entwickelt.
Auch entstand eine Internetplattform, auf der Sie sich über Möglichkeiten und Grenzen zivilcouragierten Verhaltens gerne informieren können.
Sicherheit im ÖPNV
Der nur bei Bedarf tagende Arbeitskreis "Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr" wird seitens der Freiburger Verkehrs AG (VAG) koordiniert. Teilnehmende sind Vertreter_innen der Verkehrsbetriebe, der Polizei und Stadtverwaltung. Aktuell finden keine Sitzungen statt. Dennoch sind die Kriminalprävention, die VAG und das Polizeipräsidium miteinander im Austausch über aktuelle Kriminalitätsphänomene.
Die VAG verfügt über videoüberwachte Fahrzeuge und geschultes Fahrpersonal, das bei Bedarf Kontakt zur Leitstelle herstellen kann. An Wochenenden und vor ausgewählten Feiertagen bietet die VAG Nachtverkehr an, den sogenannten „Safer Traffic“.
Das FrauenNachtTaxi bietet allen Frauen und Mädchen täglich zwischen 23 Uhr und 5 Uhr morgens zudem die Möglichkeit, sicher innerhalb des Freiburger Stadtgebietes nach Hause zu kommen. Es ist Teil eines Konzepts zum Schutz im öffentlichen Raum vor Gewalt und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Reduzierung "Angsträume" sowie Konflikt- und Gewaltprävention
Insbesondere während der Sommerzeit prallen auf den Freiburger Plätzen Interessen aufeinander, es kommt teilweise zu Konflikten, Beleidigungen und teilweise auch körperlichen Übergriffen.
Ergebnisse der letzten Bürgerumfrage zeigen, dass das Sicherheitsempfinden, z. B. von Mädchen, Frauen sowie älteren Männern an bestimmten Örtlichkeiten, vor allem abends und nachts, eingeschränkt ist. Doch wenn Angst vor Gewalt im öffentlichen Raum vorherrscht, ist die Teilnahme am öffentlichen Leben nur bedingt möglich. Deshalb wird in Zusammenarbeit mit dem Garten- und Tiefbauamt und weiteren Akteur_innen, beispielsweise der Polizei, durch die Verbesserung der Beleuchtungssituation und dem Rückschnitt von Pflanzen der Reduzierung von so genannten „Angsträumen“ Rechnung getragen. Diese sind häufig nicht deckungsgleich mit den tatsächlichen von der Polizei registrierten Gefahrenorten, werden aber dennoch gemieden.
Neben regelmäßigen Vor-Ort-Begehungen mit Bürgerbeteiligung, trägt die Mitorganisation oder Mitwirkung von Aktivitäten in Stadtteilen, z. B. von Runden Tischen, dazu bei, die gefühlte Sicherheit und den Gewaltschutz in Freiburg zu verbessern.
Konfliktbelastete Themen werden im Arbeitskreis „Interessenkonflikte im öffentlichen Raum“ bearbeitet, den nun das „Kommunale Konfliktmanagement“, eine in 2023 neu eingerichtete Fachstelle im Amt für öffentliche Ordnung, koordiniert. Die Mitarbeitenden dieser Stelle kümmern sich interdisziplinär und ganzheitlich um Nutzungskonflikte auf fest definierten öffentlichen Plätzen, so genannten „Hotspots“. Unter anderem werden auch Nachtmediator_innen eingesetzt, die als präventive Vorstufe zum klassischen, städtischen Vollzugsdienst bei Nutzungskonflikten auf den öffentlichen Plätzen unterwegs sind.
Die Kommunale Kriminalprävention bleibt im Amt für Soziales verortet, arbeitet bei Bedarf jedoch eng mit den Kolleg_innen des Amtes für öffentliche Ordnung und weiteren Ämtern, z. B. dem Amt für Kinder, Jugend und Familie und dem Amt für Migration und Integration und der Polizei zusammen.
Sicherheit im Freiburger Nachtleben
Die "AG Sicheres Nachtleben" wird durch die kommunale Kriminalprävention in enger Zusammenarbeit mit der Stelle zur Gleichberechtigung der Frau koordiniert und tagt regelmäßig zum Austausch und zur Durchführung abgestimmter Präventionsaktivitäten für das Freiburger Nachtleben.
In Bürgerumfragen wurde die Bürgerschaft zum Sicherheitsgefühl befragt: An Orten an denen sich Bürger_innen im öffentlichen Raum generell unsicher fühlen, sind auch die Unterschiede zwischen Tag und Nacht gravierender. Insbesondere das Sicherheitsgefühl in Parks und Grünanlagen hängt von der Tageszeit ab. Auch an "Haltestellen von Bus/ Straßenbahn", in "Parkhäusern/ Tiefgaragen" sowie in "Fußgängerunterführungen" lassen sich tagsüber und nachts deutliche Unterschiede feststellen. Zudem fühlen sich Frauen nachts wesentlich unsicherer als Männer.
nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern.
Die Koordinierungsstelle für mehr Sicherheit im Nachtleben mit Sitz in Freiburg wurde ins Leben gerufen, um landesweite Strukturen zu nutzen und Schulungskonzepte vor Ort umzusetzen. Trägerin ist die Fachberatungsstelle Frauenhorizonte - gegen sexuelle Gewalt. Gemeinsam mit 17 weiteren Beratungsstellen aus Baden-Württemberg wird möglichst weitflächig, landesweit für mehr Sicherheit im Nachtleben geschult und beraten.