Platz der Alten Synagoge

Verwaltungsgericht setzt temporäres Glasverbot außer Kraft

Leere Glasflaschen auf einer Bank
Das temporäre Glasverbot auf dem Platz der Alten Synagoge ist aufgehoben (Foto: Patrick Seeger/ Stadt Freiburg)

Update vom 22. Juli

Das Verwaltungsgericht hat das temporäre Glasverbot am Platz der Alten Synagoge an den Wochenenden heute außer Kraft gesetzt. Damit gab sie dem Eilantrag der Mitglieder der Gemeinderatsfraktion "JUPI" statt. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Die Stadtverwaltung wurde heute über den Beschluss des Verwaltungsgerichts informiert. Sie wird in den kommenden Tagen die Darlegungen des Gerichts auswerten

Mein Dank gilt allen jungen Menschen, die das Glasverbot an den letzten Wochenenden am Platz der Alten Synagoge akzeptiert haben. In meinen persönlichen Gesprächen mit Jugendlichen vor Ort wurde die Maßnahme verstanden und gut geheißen. Mit diesem temporären Verbot hat die Stadt die dortigen Menschen sowie die Polizei und den VD insbesondere nach mehrfachen Würfen von Glasflaschen in den vergangenen Wochen vor Verletzungen schützen wollen.

Bürgermeister Stefan Breiter

Appell der Stadtverwaltung

Die Stadt appelliert gerade aus Fürsorgepflicht zur Vermeidung von Verletzungen an alle, dass sie weiterhin freiwillig auf die Verwendung von Glasbehältnissen verzichten und den Müll entsorgen.

Nach der internen Auswertung des heutigen Beschlusses wird die Stadt entscheiden, ob sie gegen den Beschluss Beschwerde einlegen wird.

Hintergrund

Die Stadtverwaltung hatte im Juni auf dem Platz der Alten Synagoge ein temporäres Glasverbot an den Wochenenden erlassen. Im Juli war das zunächst auf zwei Wochen befristete Verbot bis zum 1. August verlängert worden.

Veröffentlicht am 09. Juli 2021
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