Informationen für Betreiber_innen von Testzentren

Vielen Dank für Ihr Engagement im Kampf gegen die Corona-Pandemie! Wir wollen heute die Gelegenheit ergreifen, Ihnen und Ihren Mitgliedern die wesentlichen Informationen, die aus administrativer Sicht für die Errichtung und den Betrieb eines Corona-Testzentrums erforderlich sind, mitteilen. Gleichzeitig möchten wir höflich an die Meldepflichten erinnern, welche mit dem Betrieb eines Corona-Testzentrums einhergehen. Sollten Sie oder Ihre Mitglieder weitergehende Informationen wünschen, helfen wir gerne weiter.  Bitte kontaktieren Sie uns per E-Mail an teststrategie@stadt.freiburg.de.

Die Allgemeinverfügung „Beauftragung zur Durchführung von Bürgertestungen nach § 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit (TestV) vom 8. März 2021“ vom 12. März 2021 wird aufgehoben.

Für die bis einschließlich 11. Juni 2021 bereits gemäß § 3 Absatz 1 der Allgemeinverfügung vom 12. März  2021 beauftragten  Leistungserbringer  gilt –entsprechend  der  Allgemeinverfügung  vom 12. März 2021 -  die aufgeführten Regelungen:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_SM_AV-Aufhebung_AV_Anbieter-Buergertestung_210610.pdf

Begründung
 
Aktuell gibt es in Baden-Württemberg über 7.000 beauftragte Leistungserbringer bzw. Testzentren, die Schnelltest im Rahmen der Bürgertestung auf das Coronavirus anbieten. Zudem wurden durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration zusätzliche Möglichkeiten in den Bereichen Betriebe, Schule und Kita, sowie Dienstleistern zur Überwachung von Selbsttests geschaffen. Die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich mittels Schnelltest auf das Coronavirus testen zu lassen und dabei die kostenlose Bürgertestung in Anspruch zu nehmen sind sehr gut ausgebaut.
 
Es besteht eine flächendeckende und ausreichende Teststruktur, weshalb der Sinn und Zweck der Allgemeinverfügung, eine solche schnell aufzubauen, erfüllt ist.
 
Bei Bedarf weitere Leistungserbringer zu beauftragen, ist den zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Wege der Einzelbeauftragung gemäß § 6 Abs. 1 TestV weiterhin möglich. Ein etwaiges auftretendes  Defizit an Testmöglichkeiten kann mithin jederzeit durch die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes behoben werden.
 
Mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung erfolgt eine Beauftragung als weiterer Leistungserbringer nur noch durch Einzelbeauftragung. Diese Allgemeinverfügung wird auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration bekanntgegeben: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/testen/.

peterschreiber.media /stock.adobe

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