Wahlen 2019

Wahlbenachrichtigungen sind unterwegs

Für die EU­- und Kom­munalwahlen, die zusammen am Sonntag, dem 26. Mai, stattfinden, versendet das Wahlamt ab Dienstag die beiden Wahl­benachrichtigungen. Wer bis Ende April keine Unterlagen bekommen hat, aber glaubt, wahlbe­rechtigt zu sein, sollte sich umgehend an das städti­sche Wahlamt wenden.

Wer wird gewählt?

In ganz Baden-Württemberg werden am 26. Mai zeitgleich mit der Europawahl auch die Kommunal- und Kreistagswahlen abgehalten. Gewählt werden die Kreistagabgeordneten in den 35 Landkreisen sowie die Gemeinderäte und -rätinnen in den 1101 Städten und Gemeinden des Landes. Außerdem stehen in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung auch die Ortschaftsräte zur Wahl – so in Freiburg mit seinen acht Ortschaftsräten in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Waltershofen.

Wer darf wählen?

Berechtigt zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl in Freiburg ist, wer die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, am 26. Mai mindestens 16 Jahre alt ist und außerdemseit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Freiburg wohnt. Das sind derzeit rund 173000Personen – bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 waren es rund 170 000 Personen. EU-Bürgerinnen und -Bürger müssen bei der Kommunalwahl in der Regel keinen speziellen Antrag stellen, sofern bei ihnen feststeht, dass sie am Wahltag wahlberechtigt sind und ihren Hauptwohnsitz oder alleinigen Wohnsitz in Freiburg haben. Wer sichergehen möchte, kann sich beim Wahlamt erkundigen.

Herausforderung Kommunalwahl

Anders als bei sonstigen Wahlen schickt die Stadt etwa eine Woche vor der Wahl auch die Stimmzettel für die Kommunal- und Ortschaftswahlen nach Hause zu, damit man sich in aller Ruhe mit dem Wahlverfahren und den Kandidatenlisten beschäftigen kann. Die vollständigen Listen finden sich aber bereits unter www.freiburg.de/wahlen.

Der Grund: Kommunalwahlen stellen für die Wählerinnen und Wähler eine gewisse Herausforderung dar, denn statt einer oder zwei Stimmen wie bei den Landtags- oder Bundestagswahlen hat jeder bei der Gemeinderatswahl 48 Stimmen. Diese können zudem noch auf verschiedene Listen verteilt werden (Panaschieren). Das bedeutet, dass Kandidatennamen von einer Liste handschriftlich auf eine andere Liste übertragen werden können. Außerdem kann man Kandidatinnen und Kandidaten nicht nur eine, sondern auch zwei oder maximal drei Stimmen geben (Kumulieren). Wer es einfacher haben will, kann aber auch schlichtweg einen einzigen, unveränderten Stimmzettel abgeben, dann erhält jeder Bewerber der Liste eine Stimme. Weil Stimmzettel mit mehr als 48 vergebenen Stimmen ungültig sind, empfiehlt es sich, die Stimmzettel zuhause auszufüllen und ins Wahllokal mitzubringen.

Die Stimmzettel für die Europawahl werden dagegen nicht verschickt, sondern direkt im Wahllokal ausgegeben.

Briefwahl rechtzeitig beantragen

Bei beiden Wahlen gibt es wie gewohnt auch die Möglichkeit der Briefwahl, von der immer mehr Menschen Gebrauch machen. Wer also am 26. Mai nicht ins Wahllokal gehen kann, sollte seine Briefwahlunterlagen rechtzeitig anfordern. Dies macht man mit dem Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Es ist aber auch per E-Mail unter Angabe des Namens, der Adresse und des Geburtsdatums sowie unter www.freiburg.de/briefwahl möglich. Wer den Briefwahlantrag für eine andere Person stellt, muss schriftlich nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Man kann aber seine Briefwahlunterlagen auch direkt beim Wahlamt, Fehrenbachallee 12, abholen, die Stimmzettel vor Ort ausfüllen und den Wahlbrief in die dortige Urne werfen. Der letztmögliche Termin, um die Briefwahl zu beantragen, ist der 24. Mai um 18 Uhr. Die Wahlbriefe müssen dann bis spätestens zum 26. Mai, 18 Uhr, wieder beim Wahlamt in der Fehrenbachallee 12 eingegangen sein.

Infos und Antragsformulare zur Wahl:

Wahlamt im Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement
Fehrenbachallee12, EG
E-Mail: wahlamt@stadt.freiburg.de
Telefon: 201-5558

Öffnungszeiten: Mo 7.30–12.30 Uhr und Di–Fr 7.30-18.00 Uhr

Alle Infos zur Wahl: www.freiburg.de/wahlen

Veröffentlicht am 15. April 2019

Termine

Logos Sozialer Medien: facebook Twitter RSS Youtube

Nachrichten abonnieren

Bleiben Sie auf dem Laufenden über aktuelle Nachrichten aus Rathaus und Bürgerservice, abonnieren Sie hier den RSS-Feed

Weitere Infos zur Funktionsweise von RSS-Feeds finden Sie unter www.freiburg.de/socialmedia