Bürgerentscheid Dietenbach

Briefwahlantrag

Briefwahlanträge heute stellen - Wahlamt schließt um 18 Uhr
Das Wahlamt der Stadt Freiburg weist darauf hin, dass Briefwahlanträge nur noch bis heute Abend (22. Februar), 18 Uhr möglich sind.
Wer beim Bürgerentschied Dietenbach per Briefwahl abstimmen will, sollte den Antrag heute noch persönlich stellen: im Wahlamt an der Fehrenbachallee 12 (Neues Rathaus). Per Post können die Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig zugestellt werden.
Bitte für den Antrag Ihre Wahlbenachrichtigung und/oder Ihren Ausweis mitbringen. Sie können die Briefwahlunterlagen  mitnehmen und am Sonntag in einem beliebigen Wahllokal abstimmen - oder gleich vor Ort ihre Stimme abgeben.

Den Antrag auf Briefwahl kann man bis zum 22. Februar stellen. Foto: A.J. Schmidt

Den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen kann man auf unterschiedliche Arten beantragen: ​

  • unter www.freiburg.de/briefwahl
  • mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
  • persönlich unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder eines Ausweises beim Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung im Rathaus im Stühlinger
  • formlos per E-Mail an wahlamt@stadt.freiburg.de;
  • schriftlich unter Angabe seines Namens, Vornamens, Geburtsdatum und Anschrift

Telefonisch kann man den Wahlschein dagegen nicht beantragen.

Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können nur bis Freitag, 22. Februar, 18 Uhr, beantragt werden.

Bei Anträgen für Dritte benötigt man eine schriftliche Vollmacht, die ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden kann. Ist ein beantragter Wahlschein nicht zugestellt worden, kann bis Samstag, 23. Februar, 12 Uhr, ein neuer ausgestellt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag auch noch bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich.

Laut Kommunalrecht, das auch für Bürgerentscheide gilt, müssen alle Wahlberechtigten bis zum 3. Februar benachrichtigt sein. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement (Fehrenbachallee 12, Tel. 201-5558) in Verbindung setzen.

Die Wahlbenachrichtigung informiert über die Wahlzeit und Anschrift des Wahllokals, ob es rollstuhlgerecht zugänglich ist, und enthält einen Vordruck zum Wahlscheinantrag mit Briefwahlunterlagen. Denn wer am 24. Februar nicht vor Ort sein kann, sollte wie auch bei „normalen“ Wahlen Briefwahl beantragen.

Wahlberechtigt sind Deutsche und Angehörige von EU-Staaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihre einzige oder ihre Hauptwohnung in Freiburg haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Bürger und Bürgerinnen, die von Freiburg weggezogen sind und vor Ablauf von drei Jahren wieder nach Freiburg zuziehen, sind mit dem Zuzug wieder wahlberechtigt. Diese Personen müssen jedoch bis Sonntag, 3. Februar, einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen, wenn sie wählen möchten.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Mit dem Wahlschein kann man seine Stimme per Briefwahl oder in einem Wahllokal abgeben. Wer sein Wahllokal nicht kennt oder eine barrierefreie Alternative sucht, kann den „Wahllokal-Finder“ einsetzen. Unter www.freiburg.de/wahllokalfinder gibt man seine Wohnanschrift ein, daraufhin erscheinen Anschrift und Außenansicht des „richtigen“ Wahlgebäudes. Sollte es nicht stufenlos erreichbar sein, werden auf Wunsch rollstuhlgerechte Alternativen angeboten – verbunden mit dem Hinweis, dass man für die Stimmabgabe dort vorher einen Wahlschein beantragen muss.

Diese und weitere Informationen zur Wahl sind auch über www.freiburg.de abrufbar.
Vom 28. Januar bis 22. Februar können Wahlberechtigte beim Wahlamt im Rathaus im Stühlinger (Fehrenbachalllee 12) nicht nur einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, sondern dort auch gleich ihre Stimme abgeben.

Die Sprechzeiten sind Montag von 7:30 bis 12:30 Uhr, Dienstag bis Freitag von 7:30 bis 18 Uhr.

So sieht der Stimmzettel aus: Wer gegen den neuen Stadtteil ist, stimmt mit "Ja", wer dafür ist, macht das Kreuz bei "Nein".

Infos zum Bürgerentscheid: www.freiburg.de/dietenbach

Hintergrund: Um welche Fläche geht es?

Veröffentlicht am 18. Januar 2019
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