Dieselgipfel im Kanzleramt

Auf Einladung der Bundeskanzlerin kamen rund 25 Oberbürgermeister*innen heute Vormittag zum Dritten Dieselgipfel ins Kanzleramt. Auch Verkehrsminister Andreas Scheuer und Wirtschaftsminister Peter Altmeier waren dabei, ebenso wie Vertreter*innen der Bundesländer.

Vier Modellkommunen haben aktuelle Projekte und Maßnahmen vorgestellt und seitens der Ministerien gab es erneute Förderangebote. Im Gegenzug gab es Kritik von der kommunalen Seite an Bürokratie, Doppelstrukturen und begrenzen Ressourcen.

In meinem Redebeitrag habe ich für eine bessere Refinanzierung für Städte geworben und vor einem weiteren Vertrauensverlust in die Politik gewarnt. Die Grenzwerte gelten seit 2010 und viele Maßnahmen laufen viel zu spät an. Auch muss die Politik gegenüber der Automobilindustrie klare Worte finden und Taten einfordern.

Neben kritischen, aber zugleich konstruktiven Diskussionen gab es am Ende eine Milliarde Euro mehr für Luftreinhaltung in deutschen Städten. Ein wichtiger Baustein, aber mit Sicherheit nur einer von vielen weiteren...

Veröffentlicht am 03. Dezember 2018

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