Freiburg bewirbt sich als Modellkommune für Landesgutachten: Neue Wege zur Finanzierung des Öffentlichen Nahver-kehrs gesucht

Stadt und VAG wollen nach neuen Wegen zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs suchen. Deshalb hat sich die Stadt Freiburg als Modellkommune für ein Landesgutachten zu den Wirkungen von Instrumenten zur nachhaltigen ÖPNV-Finanzierung beworben.

Die steigenden Betriebskosten und Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs bringen viele Kommunen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten. „Jahr für Jahr die Tarife anzupassen ist aber unter sozialen Gesichtspunkten problematisch und setzt angesichts der Dieselproblematik auch ökologisch die falschen Signale“ so Oberbürgermeister Dieter Salomon. Man erhoffe sich von der Initiative des Verkehrsministeriums neue Erkenntnisse bei der Suche nach Instrumenten zur nachhaltigen ÖPNV-Finanzierung. Daher habe sich Freiburg als Modellkommune beworben.

„Wir müssen einen Weg finden, wie wir auch in Zukunft den Spagat zwischen einem hochwertigen Nahverkehr und preiswerten Tarifen hinbekommen“ erläutert OB Dieter Salomon. Voraussetzung für neue Finanzierungsmöglichkeiten sei aber, dass dafür die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen würden.

„Kundenbefragungen zeigen, dass Fahrgäste in Freiburg die VAG regelmäßig überdurchschnittlich gut bewerten“, so der VAG Vorstand Stephan Bartosch. Aber der dafür notwendige Ausbau der Stadtbahn, die Beschaffung neuer Fahrzeuge und die Bezahlung des Personals kosteten viel Geld. Sein Vorstandskollege Oliver Benz stellt fest: „Die klassischen Instrumente zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs sind weitgehend ausgereizt“.

Im vergangenen Jahr wurde vom Ministerium für Verkehr des Landes Baden-Württemberg bereits ein Gutachten über verschiedene Finanzierungsinstrumente vorgelegt, wie zum Beispiel ein Mobilitätsausweis, der zur Nutzung von ÖPNV-Angeboten berechtigt. Ein solcher Ausweis ist allerdings mit einer Vielzahl an rechtlichen und sonstigen Umsetzungsfragen verbunden. Für die Modellkommunen sollen im Rahmen des geplanten weiteren Landesgutachtens die finanziellen Effekte berechnet werden. Parallel soll die juristische Umsetzung geklärt werden.

Die Geschäftsführung der RVF erklärte, sie sei von der Stadt über die Bewerbung informiert worden. Mit Interesse erwarte man die Ergebnisse und hoffe auf neue Erkenntnisse.

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Veröffentlicht am 03. Mai 2018

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