Elektrifizierung und Ausbau - Planfeststellungsverfahren (PFV)

Breisacher Bahn

Im Rahmen des Nahverkehrskonzepts "Breisgau-S-Bahn 2020" soll die Eisenbahninfrastruktur der Breisacher Bahn (Strecke 4310) zwischen Freiburg Hauptbahnhof und Breisach elektrifiziert und teilweise ausgebaut werden. Mit dem Ausbau soll erreicht werden, das Nahverkehrsangebot auszuweiten und einen stabileren Fahrplan anbieten zu können. Betroffen sind in diesem Verfahren neben den Städten Freiburg und Breisach auch die Gemeinden Ihringen, Gottenheim und March.

Beschlüsse, Entscheidungen, Vorgaben

  • Der Ausbau der Bahnstrecke bedarf eines Planfeststellungsbeschlusses. Im Rahmen dieses formellen Verfahrens ist die Stadt Freiburg als betroffene Gemeinde aufgefordert eine Stellungnahme oder Einwendungen bei der Anhörungsbehörde, dem Regierungspräsidium, einzureichen.
  • Die Einwendungen bedürfen des Votums des Bauausschusses.
  • Über diese Verfahrensschritte ist gewährleistet, dass die von den Umbaumaßnahmen unmittelbar betroffenen Gemeinden gehört werden.

Stand

Die Stadt Freiburg hat ihre Einwendungen zur offen gelegten Planung Ende 2016 fristgerecht beim Regierungspräsidium eingereicht. Die DB Netz AG hat daraufhin das Schallschutzkonzept in den Bereichen der Haltepunkte Landwasser und Hugstetten nachgebessert. Die veränderten Pläne waren erneut in einer Teiloffenlage, die Einwendungsfrist hierzu endete am 24. Mai 2017.

Nach Abschluss der Auswertung der in der Anhörung eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen wurde am 20. Juli 2017 als nächster Verfahrensschritt die Erörterung durchgeführt. Diese diente dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und die eingegangenen Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger, den Gemeinden, Behörden und Verbänden sowie den Einwendern zu besprechen. Das Regierungspräsidium prüft derzeit nun, ob ein Planfeststellungsbeschluss erlassen werden kann - es sei denn, es kommt aufgrund der Anhörung zu Planänderungen. Dann ist zunächst eine ergänzende Anhörung der von den Änderungen Betroffenen erforderlich.


Bürgerbeteiligung

Gesetzlich vorgesehen

a) Bereits durchgeführt

  • Im Anhörungsverfahren wurden die für das Bauvorhaben erstellten Pläne vom 9. November bis 8. Dezember 2016 sowie vom 11. April bis 10. Mai 2017 der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben.
  • Am 20. Juli 2017 fand der Erörterungstermin statt - dieser diente allen, die zuvor eine Einwendung erhoben hatten, sich direkt mit der Vorhabenträgerin auszutauschen.

b) Vorgesehen

  • -

Freiwillige Beteiligung

a) Bereits durchgeführt

  • -

b) Vorgesehen

  • -

Kontakt

Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung (APS)
Fehrenbachallee 12
79106 Freiburg im Breisgau
aps@stadt.freiburg.de


zuletzt aktualisiert: 15.12.2017 11:25