Beratung der Fraktionsanträge zum Doppelhaushalt
Anträge der Gemeinderäte
von Junges Freiburg

E-Mail: fraktion@gruene-freiburg.de
Homepage: www.jf-gruene.de
mehrheitlich befürwortete
Änderungsanträge
mehrheitlich abgelehnte
Änderungsanträge
SpV Sperrvermerk
Anträge können von den Fraktionen und Gruppierungen nach Ende der 2. Lesung strittig gestellt werden. Diese Anträge werden dann in 3. Lesung am 16. Dezember im Plenum des Gemeinderats erneut beraten und endgültig beschlossen.
Alle Angaben ohne Gewähr
| OZ | Haushaltsstelle | (Teil-)Ansatz 2010 | neuer Ansatz in € |
(Teil-)Ansatz 2009 | neuer Ansatz in € |
Abstimmungs- ergebnis |
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| im Entwuf vorgesehen in € |
beantragte Veränderung (+/-) in € |
im Entwuf vorg-esehen in € |
beantragte Veränderung (+/-) in € |
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| Ziffer |
Bezeichnung |
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Verwaltungshaushalt Ausgaben |
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231 |
1.0221 |
Nachwuchskräfte Zuschüsse für lfd. Zwecke hier: Praktikantenvergütung für Studierende im Praxissemester |
42.000 |
20.000 |
62.000 |
42.000 |
20.000 |
62.000 |
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Praktikantenvergütung für Studierende im Praxissemester, bei externen kleinen Trägern die nicht in der Lage sind den Praktikanten eine Entschädigung zu zahlen. Angedachter Betrag 200 Euro/Monat. Analog Forderung Brief 16.10.08. Maßnahme gegen prekäre Praktika wie auch in unsererm Brief (Weblink) gefordert. Anmerkung d. Verwaltung: Mittel sind derzeit nicht veranschlagt. |
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232 |
1.0221 |
Nachwuchskräfte Zuschüsse für lfd. Zwecke hier: Gemeinnütziges Bildungsjahr |
0 |
15.000 |
15.000 |
0 |
5.000 |
5.000 |
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Einführung eines Gemeinnützigen Bildungsjahrs in Freiburg bei externen Einrichtungen und Trägern. Diese sollen Konzepte mit Eigenfinanzierungsanteil vorlegen. Soll auch GBJ bei externen Trägern mit kleinem Budget ermöglichen, mehr Infos unter: www.bildungsjahr.de -> Geringer Betrag in 2009 da Start des GBJ zum Schuljahr 2009/2010. Anmerkung der Verwaltung: Änderungsliste enthält 6.000 € (2009) bzw. 17.000 € (2010) zurückgezogen von JF: Anträge sind durch Aufnahme in die Änderungsliste der Verwaltung erledigt |
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233 |
1.0510 |
Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben Erstwählerinformation |
197.150 |
10.000 |
207.150 |
385.700 |
20.000 |
405.700 |
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Besondere Information für Erstwähler, 2009 |
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234 |
1.2950 |
Sonstige schulische Aufgaben Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwand hier. Bildungsgutscheine für benachteiligte Kinder und Jugendliche |
0 |
50.000 |
50.000 |
0 |
50.000 |
50.000 |
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Kinder und Jugendliche (6-14 J.) aus Haushalten mit ALG I + II Bezug sollen von der Stadt einen Bildungsgutschein bekommen um diesen bei außerschulischen Bildungseinrichtungen nach eigenem Wunsch einlösen zu können. z.B. um die Mitgleidschaft in einem Sportverein oder das Lernen eines Instrumentes finanzieren zu können. Freigabe der Mittel nach Vorlage eines Konzepts durch die Verwaltung im KJHA.+ zurückgezogen von JF: "Dieser Vorschlag bedarf einer weiteren konzeptionellen Ausarbeitung, insbesondere in Zusammenhang mit den Stellen, welche die Gutscheine einlösen sollen (Vereine, etc...). Daher stellen wir das Thema zurück bis weitere Erkundigungen eingeholt werden konnten und unser Konzept weiter ausgearbeitet werden konnte. Die Fraktionsgemeinschaft wird sich zu gegebener Zeit mit einem Antrag melden" |
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235 |
1.4600 |
Haus der Jugend - JBW Freiburg e.V. Zuschüsse f. lfd. Zwecke |
242.640 |
20.000 |
262.640 |
241.950 |
10.000 |
251.950 |
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Jugendbeteiligungshaushalt als eigene Haushaltslinie um zügig die gute Arbeit von Jugend im Haushalt fortsetzen zu können. Als auch von den Konzeptionen der Erwachsenen unabhängig zu sein. Soll beinhalten: methodisch-didaktische Aufarbeitung durch Experten, Umsetzung ab 2010 durch GBJ. Angegegliedert an Stelle in der Verwaltung. Sperrvermerk bis Vorlage von Konzept an KJHA + |
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236 |
1.4657 |
Förderung von Beratungsstellen Zuschüsse f. lfd. Zwecke hier: Freiburger Zentrum für päd. Beratung |
67.960 |
18.900 |
86.860 |
66.950 |
18.900 |
85.850 |
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Pädagogische Beratung von Schülern mit Schulproblemen, Vorschlag: befristete Erhöhung der Förderung (bisher ca 60.000) bis Stellenerhöhung bei schulpsychologischen Beratungstellen |
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237 |
1.4688 |
Sonst. Einrichtungen der Jug.hilfe Zuschüsse f. lfd. Zwecke hier: Geschlechtsspezifische Jugendangebote |
0 |
6.000 |
6.000 |
0 |
6.000 |
6.000 |
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Notwendigkeit von geschlechtsspezifischen Angeboten in der Jugendarbeit. Für Jungs und Mädchen braucht es besondere Angebote; Ergebnis aus Bürgerbeteiligungshaushalt und GenderMainstreaming Prozeß: Bildungsbenachteiligung von Jungs: 45% der Abiturienten Jungs, nur 1/3 der Ausleihen in der Stadtbücherei von Männern. Deshalb besonderer Handlungsbedarf zur Förderung benachteiligter Jungs. Verwaltung soll über Verwendund der Mittel berichten, anzustreben ist eine Quote von 50%/50% Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA Die Mittel wurden für den UA 4070 be- antragt. |
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238 |
1.4688 |
Sonst. Einrichtungen der Jug.hilfe Zuschüsse f. lfd. Zwecke hier: Projektmittel zur Umsetzung der Leitlinien zur Mädchenarbeit |
5.110 |
-5.110 |
0 |
5.110 |
-5.110 |
0 |
zurückgezogen |
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Gegenfinanzierung für Haushaltslinie für Geschlechtsspezifische Angebote in der Jugendarbeit. Daher neue Linie für Jungs + Mädchen! Anmerkung der Verwaltung: Antrag wurde für den UA 4070 gestellt. Beträge wurden um je 10 € erhöht. Betrifft KJHA |
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239 |
1.4700 |
Förderung der Wohlfahrtspflege Zuschüsse f. lfd. Zwecke hier: AG Gefährdentenhilfe u. Jugend-schutz, Arbeitskreis Leben U 25 / Arbeitskreis Leben |
42.830 |
20.000 |
62.830 |
42.150 |
20.000 |
62.150 |
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Jugendliche beraten peer-to-peer Jugendliche, die Suizidgedanken haben per Email; 2,15 Hauptamtliche, 45 Ehrenamtliche; Änderung der Fördergrundsätze des Landes, AKL muss sich als eigener Verein |
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240 |
1.6700 |
Straßenbeleuchtung Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben |
1.474.000 |
-150.000 |
1.324.000 |
1.474.000 |
-150.000 |
1.324.000 |
zurückgezogen |
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Einsparungen in der Straßenbeleuchtung durch Förderprogramm des Landes, Prüfung ob in Industriegebieten z.B. der Beleuchtungsstandard reduziert werden kann, auch als Maßnahme gegen Lichtverschmutzung (Astronomen, Tierschutz, ...) |
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241 |
1.7676 |
Freiburg Wirtschaft, Touristik und Messe GmbH & Co. KG Zuweisung und sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke |
5.394.000 |
-100.000 |
5.294.000 |
5.384.000 |
-100.000 |
5.284.000 |
zurückgestellt, Abstimmung |
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Umsetzung Beteiligungshaushalt, Sparvorschlag der Bürger, Gegenfinanzierung |
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Verwaltungshaushalt Einnahmen |
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242 |
1.0221 |
Nachwuchskräfte Zuweisungen für lfd. Zwecke hier: Kostenerstattung durch Bundesamt für Zivildienst für männliche GBJler |
84.400 |
10.000 |
94.400 |
84.400 |
1.000 |
85.400 |
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Mehreinnahme, geschätzt, für Antrag GBJ + Einnahme Erstattung von externen Kultureinrichichtungen + Einnahmen von Förderungen durch Stiftungen. + Ersatz durch Bundesamt für Zivildienst. Betrag ist geschätzt, dient aber zur Gegenfinanzierung des GBJ bei externen Einrichtungen. Mehr Informationen zum Thema GBJ unter: zurückgezogen von JF: Anträge sind durch Aufnahme in die Änderungsliste der Verwaltung erledigt |
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Vermögenshaushalt Ausgaben |
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243 |
2.4000 935000 |
940 Sozialamt-Verwaltung Erwerb von bewegl. Sachen d. AV hier: Wegweiser / Leitsystem Gebäude KAJO / JACOB-B.-Str. |
0 |
0 |
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6.200 |
-5.000 |
1.200 |
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Verwaltung soll günstigere Möglichkeiten prüfen. |
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244 |
2.4600 942000 |
950 Haus der Jugend - JBW Bauliche Verbesserungen hier: Sanierung von Jugendzentren |
0 |
200.000 |
200.000 |
0 |
200.000 |
200.000 |
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Sonderfonds zur Sanierung von Jugendzentren, die sich in städtischen Gebäuden befinden und wegen hoher Energiekosten höhere Sachmittel beantragen. Antrag ist Masterplan kompatibel, da auch hier städtische Gebäude betroffen sind. Oft können schon kleine Einrichtungen, z.B. ein Windfang viel zur energetischen Optimierung beitragen. Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA |
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245 |
2.5830 960000 |
970 Kinderspielplätze Bau (Sonderfonds Skateinfrastruktur) |
0 |
25.000 |
25.000 |
0 |
25.000 |
25.000 |
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Sonderfonds zur Finanzierung von neuen Skateplätzen, Schaffung neuer Angebote zum Skaten für Jugendliche, Angebot besonders auch als Möglichkeit nicht mehr auf dem Busbahnhof skaten zu müssen. Mehrheit der Skater derzeit Jungs. Mehr Infos unter:http://www.junges-freiburg.de/index.php?option=com_content&task=view&id=164&Itemid=157 |
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246 |
2.6300 953200 |
986 Pauschalbetrag für Ingenieurbauwerke Brücken, Unterführungen |
1.000.000 |
-120.000 |
880.000 |
1.400.000 |
-120.000 |
1.280.000 |
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Gegenfinanzierung für Antrag Sanierung von Jugendzentren |
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