Anträge der Fraktionen
und Gruppierungen
Beratung der Fraktionsanträge zum Doppelhaushalt
CDU
E-Mail: cdu-fraktion@stadt.freiburg.de
Homepage: www.cdu-im-gemeinderat-freiburg.de
mehrheitlich befürwortete
Änderungsanträge
mehrheitlich abgelehnte
Änderungsanträge
SpV Sperrvermerk
Anträge können von den Fraktionen und Gruppierungen noch nach Ende der 2. Lesung strittig gestellt werden. Diese Anträge werden dann in 3. Lesung am 16. Dezember im Plenum des Gemeinderats erneut beraten und endgültig beschlossen.
Alle Angaben ohne Gewähr
| OZ | Haushaltsstelle | (Teil-)Ansatz 2010 | neuer Ansatz in € |
(Teil-)Ansatz 2009 | neuer Ansatz in € |
Abstimmungs- ergebnis |
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| im Entwuf vorgesehen in € |
beantragte Veränderung (+/-) in € |
im Entwuf vorg-esehen in € |
beantragte Veränderung (+/-) in € |
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| Ziffer |
Bezeichnung |
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Verwaltungshaushalt Ausgaben |
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29 |
1.0000 |
Gemeinderat Weitere allg. sächl. Ausgaben hier:Beteiligungshaushalt |
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40.000 |
40.000 |
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20.000 |
20.000 |
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Beteiligungsverfahren zum Doppelhaushalt 2011 / 2012 |
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30 |
1.0200 |
Haupt- und Personalamt Zuschüsse für lfd. Zwecke hier: Mietzuschüsse für Veranstaltungen |
53.000 |
40.000 |
93.000 |
53.000 |
40.000 |
93.000 |
|
|
Stärkung des Ehrenamtes und der Vereine im Hinblick auf deren wichtige gesellschaftliche Aufgabe durch eine weitere mietfreie Veranstaltung im Jahr ( |
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31 |
1.2110 |
Grundschulen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Starterpaket für Schulanfänger |
0 |
20.000 |
20.000 |
0 |
20.000 |
20.000 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Gerade zu Schulbeginn ist jegliche Ausgrenzung von Kindern zu vermeiden. Sperrvermerk, falls über Hartz IV-Neuregelung entsprechende Ansätze ausreichen, kann Position entfallen Anmerkung der Verwaltung: Erstausstattung für Schulanfänger, "Starter Set" und laufende Hilfe für Kinder der Klassenstufe 2 - 10 in Änderungsliste aufgenommen für 2009/2010 jeweils 34.000 Euro (Gr. 67) |
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32 |
1.3213 |
Archäologisches Museum Colombischlössle Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben |
45.790 |
10.000 |
55.790 |
45.790 |
10.000 |
55.790 |
|
|
Verstärkung für Sonderausstellungen um die angestrebten Einnahmeverbesserungen auch erzielen zu können. Anmerkung der Verwaltung: Änderungliste der Verwaltung enthält eine Einnahmekorrektur um je 5.000 Euro |
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33 |
1.3215 |
Stadtarchiv Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Archiv f. soziale Bewegung/ Zinnfigurenklause |
25.000 |
5.000 |
30.000 |
25.000 |
5.000 |
30.000 |
|
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ehrenamtliche Arbeit der bisherigen Geschäftführer wird nun durch das Archiv für soziale Bewegungen fortgeführt |
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34 |
1.3310. |
Theater Freiburg Erstattung von Verwaltungs und Betriebsaufwand |
12.978.000 |
-300.000 |
12.678.000 |
12.843.870 |
-300.000 |
12.543.870 |
Vorberatung
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Beginn der Umsetzung des Theatergutachtens bzw. Vorschläge des Eigenbetriebs, |
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35 |
1.3311. |
Freie Theater Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke hier: Panoptikum |
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15.000 |
15.000 |
0 |
15.000 |
15.000 |
|
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Zukunft der jetzt neuen Landesförderung in Höhe von 150.000 Euro ist abhängig von einem finanziellen Engagement der Stadt Anmerkung der Verwaltung: Barzuschuss von 15. 000 Euro für 2009/2010 in Änderungsliste aufgenommen. |
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36 |
1.3311 |
Freie Theater Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke hier: Kinder- und Jugendtheater |
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60.000 |
60.000 |
|
60.000 |
60.000 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Verstärkung des Bildungsangebots, u.a. Sprachförderung Anmerkung der Verwaltung: Barzuschuss für das Kinder- und Jugendtheater Marienbad in Änderungsliste aufgenommen für 2009/2010 jeweils 27.140 Euro. |
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37 |
1.4628. |
Einrichtungen der Familienförderung/Freie Träger Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Bündnis für Familien |
0 |
10.000 |
10.000 |
0 |
10.000 |
10.000 |
geforderter SpV zurückgenommen |
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Familienförderung, geeignete Strukturen zur gezielten Förderung von Familien, Sperrvermerk bis zur Vorlage eines Konzepts Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA |
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38 |
1.4628 |
Einrichtungen der Familienförderung/Freie Träger Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Sozialdienst katholischer Frauen |
0 |
22.700 |
22.700 |
0 |
22.700 |
22.700 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Projekt "Guter Start ins Leben". Präventives Kinderschutzprojekt für Schwangere/Mütter/Eltern. Seit Jahrzehnten erfahren in der Beratung junger Mütter (Projekt Starthilfe), nur neuer Name Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA |
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39 |
1.4640 |
Städt. Kindertageseinrichtungen Weitere Verwaltungs- und Betriebs- ausgaben |
67.200 |
200.000 |
267.200 |
67.200 |
200.000 |
267.200 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Sprachförderung ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration gerade im Kindergartenbereich und ist die |
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40 |
1.4649 |
Förderung von Kindertages-einrichtungen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. |
0 |
200.000 |
200.000 |
0 |
200.000 |
200.000 |
vgl. OZ 39 |
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Sprachförderung ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration gerade im Kindergartenbereich und ist die |
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41 |
1.4649 |
Förderung von Kindertageseinrich-tungen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Zuschuss an Tagesmütterverein e.V. |
97.700 |
40.000 |
137.700 |
96.180 |
40.000 |
136.180 |
zurückgezogen |
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: für Vermittlung und Qualifizierung von Tagesmüttern notwendig. (Ansatz über aktuellere Verwaltungsvorlage hinausgehend) Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA In der Änderungsliste sind hierfür pro Jahr 30.000 € aufgenommen. |
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42 |
1.4657 |
Förderung von Beratungsstellen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Freiburger Zentrum für pädagog. Beratung |
67.960 |
10.000 |
77.960 |
66.950 |
10.000 |
76.950 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Begleitung von Familien, Sicherung des Kindeswohls. Erweiterung der Aufgaben im Auftrag der Stadt. (Ansatz über aktuellere Verwaltungsvorlage hinausgehend) Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA |
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43 |
1.4657 |
Förderung von Beratungsstellen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Bildung und Leben |
82.170 |
10.000 |
92.170 |
80.840 |
10.000 |
90.840 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Begleitung von Familien, Sicherung des Kindeswohls. Erweiterung der Aufgaben im Auftrag der Stadt. Anmerkung der Verwaltung: Betrifft KJHA |
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44 |
1.4658 |
Förderung von Suchtberatungs-stellen Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: AGJ -Suchtbereich - legale Drogen |
112.950 |
9.000 |
121.950 |
111.000 |
9.000 |
120.000 |
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|
Eigenmittel reichen zur Aufgabenerfüllung nicht aus. |
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45 |
1.4700. |
Förderung der Wohlfahrtspflege Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Arbeitskreis Leben |
42.830 |
15.000 |
57.830 |
42.150 |
13.000 |
55.150 |
|
|
Durch Änderung der Trägerschaft wg. Landesrecht und Wegfall eines Trägers müssen die für die Aufgabenerfüllung notwendigen Mittel ersetzt werden. (Ansatz über aktuellere Verwaltungsvorlage hinausgehend) |
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46 |
1.4700. |
Förderung der Wohlfahrtspflege Zuschüsse f. lfd. Zwecke an gemeinnützige, mildtätige u.a. hier: Lebenshilfe e.V. |
3.040 |
18.560 |
21.600 |
3.040 |
18.560 |
21.600 |
zurückgezogen |
|
Stärkung der offenen und ambulanten Dienste Hilfen für Behinderte um zukünftig mehr Behinderte außerhalb der Wohnheime zu versorgen. (Ansatz über aktuellere Verwaltungsvorlage (SO-008) hinausgehend) Anmerkung der Verwaltung: In der Änderungsliste sind hierfür pro Jahr 9.280 € aufgenommen |
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47 |
1.5830 |
Kinderspielplätze Geschäftsausgaben (Spielflächenleitplan) |
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51.000 |
-50.000 |
1.000 |
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Mittel sollten in die Sanierung der Spielplätze statt in Pläne fließen. Planungen bereits vorhanden. |
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48 |
1.6700 |
Straßenbeleuchtung Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben |
1.474.000 |
-50.000 |
1.424.000 |
1.474.000 |
-50.000 |
1.424.000 |
zurückgezogen |
|
Einsparungen z.B. durch energieparende Leuchtkörper |
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49 |
1.7910 |
Wirtschaftsförderung Zuweisungen und Sonstige Zuschüsse für Lfd. Zwecke |
141.110 |
-65.000 |
76.110 |
86.720 |
-11.190 |
75.530 |
|
|
Umlage Gewerbepark Breisgau entfällt gem. Zweckverband Anmerkung der Verwaltung: Die Kürzungen wurden in der Änderungsliste berücksichtigt. |
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Vermögenshaushalt Ausgaben |
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50 |
2.1200 988000 |
999 Umweltschutzamt Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche |
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|
120.000 |
-60.000 |
60.000 |
zurückgezogen |
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Zuschüsse für im Jahr 2008 begonnene Maßnahmen für die Errichtung von Passivhäusern werden 2009 nicht in voller Höhe benötigt |
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51 |
2.3216. 935000 |
999 Zentrales Kunstdepot Erwerb v. beweglichen Sachen d. Anlagenverm. |
0 |
-300.000 |
-300.000 |
|
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Verpflichtungs-ermächtigung für 2011 |
|
Ausstattungsgegenstände können auch erst 2011 beschafft werden, Antrag auf Einstellung einer VE in gleicher Höhe |
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52 |
2.3311. 988000 |
999 Freie Theater Zuw. u. Zuschüsse an übrigen Bereich hier: Kinder und Jugendtheater |
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|
15.000 |
15.000 |
|
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Notwendige Investitionen in Sicherheits- und Bühnentechnik. Komplementärförderung für Landeszuschuss |
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53 |
2.5710 935000 ff |
999 Freibäder Erwerb beweglicher Sachen d. Anlageverm. Baul. Verbesseungen |
15.000 |
-15.000 |
0 |
30.000 |
-30.000 |
0 |
|
|
Kann entfallen durch Verlagerung zu den Stadtwerken |
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54 |
2.5830 961000 |
970 Kinderspielplätze Umbau, Erweiterung (Sanierung von Kinderspielplätzen und Bolzplätzen) |
150.000 |
100.000 |
250.000 |
150.000 |
100.000 |
250.000 |
|
|
Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt: Angebote für Kinder und Jugendliche |
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55 |
2.6300 950200 |
515 Umgestaltung und Sanierung Schwarzwaldstraße Straßenbau |
700.000 |
-200.000 |
500.000 |
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Beginn nach 2011 ff. Anmerkung der Verwaltung: In der Änderungsliste der Verwaltung ist eine Reduzierung des Ansatzes 2010 um 550.000 Euro enthalten. |
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56 |
2.6300 950200 |
960 Vorhandene Einrichtungen / Tiefbau Straßenbau (Sanierung Burghaldenring) |
295.000 |
-295.000 |
0 |
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Beginn nach 2011 ff. nach Fertigstellung Bau Dattler (Nettoeinsparung: 160.000 €) Anmerkung der Verwaltung: |
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57 |
2.6300 950300 |
981 Verkehrsberuhigung in Wohngebieten Parkraumbewirtschaftung |
50.000 |
50.000 |
100.000 |
50.000 |
50.000 |
100.000 |
|
|
Befriedigung der Anwohnerwünsche nach Verkehrsberuhigung in Wohngebieten |
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58 |
2.6300 950300 |
983 Pauschalbetrag für Verkehrs- sicherheitsmaßnahmen Sicherheitsmaßnahmen für Fußgänger (Erhöhung Fußgängerpauschale) |
25.000 |
275.000 |
300.000 |
25.000 |
275.000 |
300.000 |
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Auch Anregung aus Beteiligungshaushalt für Aktionsprogranm: Fußgängerfreundliche und barrierefreie Stadt |
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59 |
2.6900 956000 |
504 Regenrückhaltebecken zwischen Bohrer und Günterstal Wasserbau, Kanäle, Kläranlagen |
50.000 |
-50.000 |
0 |
50.000 |
-50.000 |
0 |
zurückgezogen |
|
Beginn nach 2011 ff. |
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60 |
2.7910 983000 |
999 Wirtschaftsförderung Zuw. u. Zuschüsse an Zweckverbände |
28.920 |
-28.920 |
0 |
81.660 |
-81.660 |
0 |
Vorberatung bis zur 3. Lesung zurückgestellt |
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Umlage Gewerbepark Breisgau entfällt gem. Zweckverband Anmerkung der Verwaltung; In der Änderungsliste wurden 2009 und 2010 die Kürzungen berücksichtigt. |
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61 |
2.8300. 930000 |
998 - Stammkapitalerhöhung Beteiligungen, Kapitaleinlagen |
3.000.000 |
-500.000 |
2.500.000 |
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Stadtwerke Freiburg GmbH- Sanierung Westbad Maßnahme geht über 2010 hinaus. Antrag auf VE über 500 T€ in 2010 Anmerkung der Verwaltung: In der Änderungsliste wurde Ansatz auf 0 Euro zurückgesetzt |
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Vermögenshaushalt Einnahmen |
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62 |
2.6300 367000 |
001 Einnahmen für Straßen, Wege, Plätze etc. Zuweisungen und Zuschüsse von privaten Unternehmen |
135.000 |
-135.000 |
0 |
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Anmerkung der Verwaltung: |
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